Sassoli Favorit für Amt des EU-Parlamentspräsidenten

Die Fraktion der Sozialdemokraten im Europaparlament schickt den Italiener David Sassoli ins Rennen um das Amt des Parlamentspräsidenten. Der frühere Fernsehjournalist, der dem EU-Parlament seit zehn Jahren angehört, habe „breite Unterstützung“ in der Fraktion erhalten, erklärte eine Fraktionssprecherin am Dienstagabend. Das Europaparlament wählt am Mittwoch in Straßburg seinen neuen Präsidenten.

Sassoli gilt nun als Favorit für den Posten. Die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), mit 182 Abgeordneten die stärkste Gruppe im Parlament, verzichtet auf einen eigenen Bewerber: Sie will den Posten gemäß den Gepflogenheiten im Parlament für die erste Hälfte der Legislaturperiode der sozialdemokratischen Fraktion überlassen, wie ihr Vorsitzender Manfred Weber (CSU) mitteilte. Auch die liberale Fraktion „Renew Europe“, mit 108 Mitgliedern die drittstärkste Gruppe, ernannte keinen eigenen Kandidaten.

Für die Grünen kandidiert die Deutsche Ko-Vorsitzende der Fraktion, Ska Keller, für die Linksfraktion die Spanierin Sira Rego. Für die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) tritt der Tscheche Jan Zahradil an.

Laut Geschäftsordnung benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. Erreicht das kein Bewerber in drei Wahlrunden, treten im vierten Durchgang die beiden bestplatzierten Kandidaten zur Stichwahl an. Parlamentspräsident wird dann derjenige, der das beste Ergebnis erzielt. Die Wahl soll am Mittwoch um 9.00 Uhr beginnen.

Nach einem Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs sollen sich Sozialdemokraten und Konservative zur Mitte der Legislaturperiode im Amt des Parlamentspräsidenten abwechseln. Die ersten zweieinhalb Jahre sollten an die Sozialdemokraten gehen, die zweite an die EVP, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk nach einem Sondergipfel in Brüssel. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode könnte dann EVP-Fraktionschef Manfred Weber diesen Posten übernehmen.

Weber gab am Dienstagabend offiziell sein Mandat als Spitzenkandidat der EVP zurück und verzichtete damit auf das Amt des Kommissionschefs, das laut dem von den EU-Staats- und -Regierungschefs geschnürten Paket von der deutschen Verteidigungsministerin und CDU-Politikerin Ursula von der Leyen übernommen werden soll.