Früherer Starmoderator Sassoli ist neuer EU-Parlamentspräsident

Straßburg – Das Europaparlament (EP) hat den Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zu seinem Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der ehemalige Starmoderator des italienischen Senders RAI erreichte im zweiten Wahlgang am Mittwoch die absolute Mehrheit.

Sassoli hat sich mit 345 Stimmen gegen die Spitzenkandidatin der Grünen, Ska Keller (119 Stimmen), die spanische Linke Sira Rego (43) und den tschechischen Konservativen Jan Zahradil (EKR, 160) durchgesetzt. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte keinen Kandidaten ins Rennen geschickt, gemäß den Gepflogenheiten im Parlament will sie den Posten für die erste Hälfte der Legislaturperiode der sozialdemokratischen Fraktion überlassen. Auch die liberale Fraktion „Renew Europe“, mit 108 Mitgliedern die drittstärkste Gruppe, ernannte keinen eigenen Kandidaten.

Am zweiten Wahlgang nahmen 704 Abgeordnete teil, 37 der Stimmzettel waren ungültig. Als nächstes steht die Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments an. Der Leiter der ÖVP-EU-Delegation und langjährige EP-Mandatar Othmar Karas kandidiert als erster Vizepräsident.

Sassoli forderte in seiner ersten Rede als Parlamentspräsident eine gemeinsame Vision für Europa und ein „Gegenmittel gegen die Entartung der Nationalisten, die unsere Geschichte vergiftet haben“. Die EU brauche jetzt eine Vision, dazu seien die europäischen Parteien und neue Instrumente nötig.

In seiner Ansprache ging der 63-Jährige auch auf die Herausforderungen der Migration und des Klimawandels ein. Das EU-Parlament sei der Ansicht, dass jetzt über eine Reform des Dublin-Asylsystems gesprochen werden müsse, ist er überzeugt. Der Rat der EU-Staaten könne nicht weiter Entscheidungen vertagen, „das ist jetzt ein Prüfstein“. Das EU-Parlament und der Rat müssten auch mutiger auf Fragen der jungen Menschen reagieren, die den Planeten retten wollen. An die jungen Menschen wandte sich Sassoli mit den Worten: „Das Europäische Parlament ist euer Bezugspunkt.“ (TT.com, APA)