David-Maria Sassoli ist neuer Europaparlamentspräsident

Das Europaparlament (EP) hat den Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zu seinem Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der Italiener erreichte im zweiten Wahlgang am Mittwoch die absolute Mehrheit, gab der ehemalige EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani bekannt, der die Sitzung in Straßburg leitete.

Sassoli habe sich mit 345 Stimmen gegen die Spitzenkandidatin der Grünen, Ska Keller (119 Stimmen), die spanische Linke Sira Rego (43) und den tschechischen Konservativen Jan Zahradil (EKR, 160) durchgesetzt. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte keinen Kandidaten ins Rennen geschickt, gemäß den Gepflogenheiten im Parlament will sie den Posten für die erste Hälfte der Legislaturperiode der sozialdemokratischen Fraktion überlassen. Auch die liberale Fraktion „Renew Europe“, mit 108 Mitgliedern die drittstärkste Gruppe, ernannte keinen eigenen Kandidaten.

Am zweiten Wahlgang nahmen 704 Abgeordnete teil, 37 der Stimmzettel waren ungültig. Als nächstes steht die Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments an.

Die ÖVP- und SPÖ-EU-Delegationsleiter gratulierten Sassoli zu seinem Sieg bei der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten. „Mit David Sassoli hat das EU-Parlament seit heute einen erfahrenen Sozialdemokraten an der Spitze, der sich für mehr Eigenständigkeit unserer Institution einsetzen wird“, freute sich der SPÖ-Politiker Andreas Schieder.

„Ich gratuliere David-Maria Sassoli zu seiner Wahl als Präsident des Europaparlaments und hoffe auf gute Zusammenarbeit“, teilte Othmar Karas, Leiter der ÖVP-EU-Delegation mit. Karas hatte am Mittwochvormittag seine Kandidatur als Erster Vizepräsident des Europaparlaments angekündigt. Die Abstimmung über die Vizepräsidenten beginnt gegen 16.00 Uhr.

Kritik kam vonseiten der Grünen. Mit Sassolis Wahl drehe „das von den EU-Staats- und RegierungschefInnen angestoßene Postenschacher-Karussell eine weitere Runde“, kommentierte Delegationsleiterin Monika Vana. Die Wahl der Grünen Kandidatin Ska Keller wäre ein starkes Signal gegen „die gestrigen Rat-Hinterzimmerdeals in Brüssel“ gewesen. Jedoch sei „die Mehrheit der SPE- und EVP-Abgeordneten der Direktive des Rats gefolgt“ und damit die „Abkehr vom SpitzenkandidatInnen-Prinzip“ auch vom Parlament abgesegnet worden.