Sea-Eye will vorerst nicht in Italiens Hoheitsgewässer

Die Hilfsorganisation Sea-Eye wird mit ihrem Rettungsschiff „Alan Kurdi“ mit 65 Migranten an Bord vorerst nicht in italienische Hoheitsgewässer einfahren. Das sagte Sea-Eye-Einsatzleiter Gorden Isler der Deutschen Presse-Agentur. Der italienische Zoll habe der Besatzung ein Dekret von Innenminister Matteo Salvini ausgehändigt, mit dem die Einfahrt in die Hoheitsgewässer untersagt wurde.

„Wir beachten erstmal dieses Verbot“, versicherte Isler. Ohne triftigen Grund werde Sea-Eye nicht gegen das Dekret verstoßen. Die „Alan Kurdi“ hatte nach Sea-Eye-Angaben 65 Migranten in internationalen Gewässern vor Libyen von einem Schlauchboot gerettet. Im deutschen Innenministerium war am Freitagabend ein Brief Salvinis eingegangen. Darin drängt er Innenminister Horst Seehofer (CSU), Verantwortung für die „Alan Kurdi“ zu übernehmen. Deutschland hat der EU-Kommission nach Angaben Seehofers angeboten, Migranten von der Sea-Eye und vom Rettungsschiff „Alex“ der italienischen Hilfsorganisation Mediterranea Saving Humans im Mittelmeer aufzunehmen. „Auch im Fall der „Alan Kurdi“ und der „Alex“ sind wir im Rahmen einer europäisch-solidarischen Lösung bereit, einen Teil der aus Seenot Geretteten aufzunehmen“, sagte Seehofer am Samstag.

Die „Alan Kurdi“ befand sich am Samstagvormittag nach Angaben Islers etwa eine Seemeile vor den italienischen Hoheitsgewässern und rund 13 Seemeilen vor der italienischen Insel Lampedusa. Eine per Mail an die Behörden in Rom und Valletta, der Hauptstadt Maltas, geschickte Bitte um Zuweisung eines sicheren Hafens für die „Alan Kurdi“ sei bis zum Vormittag ohne Antwort geblieben, sagte der Einsatzleiter weiter.

Deutschland lehnt das von Salvini verfochtene Prinzip ab, wonach der Flaggenstaat prinzipiell zuständig sein soll. Seehofer macht sich weiter für einen europäischen Verteilmechanismus für die Migranten stark. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte auf Anfrage: „Wer Menschen vor dem sicheren Ertrinken rettet, erfüllt seine humanitäre Pflicht.“ Deshalb habe die Bundesregierung in diesem Jahr bereits 228 Menschen - und damit mehr als jeder andere EU-Mitgliedstaat - aufgenommen.

Am vergangenen Wochenende hatte die Kapitänin des deutschen Rettungsschiffes „Sea-Watch 3“ mit 50 Migranten an Bord ohne Erlaubnis die italienische Insel Lampedusa angesteuert.

Anders liegt der Fall beim Schiff „Alex“ mit über 40 Migranten an Bord. Das Schiff der italienischen NGO Mediterranea will nicht Kurs auf Malta nehmen. „Wir lehnen La Valletta nicht als sicheren Hafen ab, doch unser Segelboot kann nicht eine 15 Stunden lange Reise bis nach Malta unternehmen“, so Alessandra Sciurba, Sprecherin von „Mediterranea“.

Die NGO appellierte an italienische und maltesische Schiffe, die Migranten an Bord zu nehmen. Das italienische Innenministerium betonte, Malta sei zur Aufnahme der Migranten bereit, die „Alex“ weigere sich jedoch, Malta anzusteuern. Das betrachtet der italienische Innenminister Matteo Salvini als Provokation.

Die italienische Küstenwache hatte am Freitag bereits 13 Personen, vor allem Kinder und Frauen, vom Schiff evakuiert und nach Sizilien geführt. Als Gegenleistung für die Aufnahme der „Alex“-Migranten hatte sich Italien Malta gegenüber bereit erklärt, 55 Flüchtlinge aufzunehmen, die sich derzeit in La Valletta befinden.

Vor der griechischen Halbinsel Peloponnes nahm ein Tanker 57 Migranten auf, die an Bord eines Bootes nach Italien zu gelangen versuchten. Die Menschen seien wohlauf und sollten in einen griechischen Hafen gebracht werden, berichtete der staatliche griechische Rundfunk (ERT) am Samstag unter Berufung auf die Küstenwache der kleinen griechischen Hafenstadt Pylos. Das Boot habe sich rund 80 Seemeilen westlich der Halbinsel Peloponnes in westlicher Richtung bewegt.

Mit von Schleusern organisierten Überfahrten aus Griechenland oder der Türkei direkt nach Italien versuchen Migranten, die weitgehend geschlossene Balkanroute zu umgehen und auf diesem Weg nach Westeuropa zu gelangen. Schleuserbanden machen damit „goldene Geschäfte“, sagte ein Offizier der Küstenwache der Deutschen Presse-Agentur am Samstag.