Europaparlament: Ein Neuanfang, dem viel Zauber innewohnt

Brüssel –Knappe drei Wochen ist es her, dass sich das Europaparlament konstituiert hat – es ist das neunte dieser Art seit der ersten Direktwahl vor 40 Jahren. 18 Abgeordnete von sechs Parteie­n stellt Österreich. Und erstmals sind Männer und Frauen in der österreichischen Riege gleich stark vertreten.

Dabei muss sich eine Zweidrittelmehrheit erst neu einarbeiten: Für 12 von ihnen ist es der erste Antritt, darunter sind fünf der sechs ÖVP-Mandatare. Dafür darf der sechste als Urgestein betitelt werden: Othmar Karas, seit dem Jahr 1999 schwarzer EU-Mandatar, ist am 3. Juli (schon zum zweiten Mal) zu einem der insgesamt 14 Parlaments-Vizepräsidenten gewählt worden. Seine partei­politische Funktion als ÖVP-Delegationsleiter hat er nun auch schon früher als ursprünglich vereinbart an die ehemalige Staatssekretärin im Innenministerium Karoline Edt- stadler übergeben. Sie will, wie sie selbst sagt, eine „laute Stimme“ in Brüssel für die Anliegen von Österreich sein und mit einem „stark verjüngten“ und „stark verstärkten Team“ starten.

In welchen Bereichen die österreichischen EU-Abgeordneten in der neuen Legislaturperiod­e mitarbeiten, steht bereits fest: Das Parlament hat die Mitglieder der 20 parlamentarischen Ausschüsse und zwei Unterausschüsse bestätigt. Jeder EU-Mandatar hat das Anrecht auf eine Vollmitgliedschaft und mehrere Stellvertreterrollen, die den gleichen Informationszugang bieten. Dass die Tiroler ÖVP-Abgeordnete und Vorzugsstimmenkaiserin Barbara Thaler im Ausschuss für Verkehr und Tourismus sitzt, ist keine Überraschung. Ebenso wenig Sara­h Wieners Engagement im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung: Die grüne Quereinsteigerin ist nicht nur eine prominente Köchin, sondern hat auch Anteile an einem landwirtschaftlichen Betrieb im deutschen Bundesland Brandenburg. Der routinierte blaue Delegationsleiter Harald Vilimsky trifft im Außenausschuss des EU-Parlaments auf Lukas Mandl (ÖVP) und den aus der Innenpolitik aufs europäische Parkett gewechselten SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder. Mandl hat gegenüber Schieder schon etwas Vorsprung: Er wechselte 2017 vom nö. Landtag ins Europa-Parlament und folgte Elisabeth Köstinger nach. Schieders Klubkollegin Evelyn Regner wiederum ist zur Vorsitzenden des Ausschusses für Frauenrechte und Gleichstellung im Europaparlament gewählt worden. Damit steht zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder eine Österreicherin einem EP-Ausschuss vor.

Die 18 österreichischen EU-Abgeordneten sind aber auch in den interparlamentarischen Delegationen vertreten. Diese sollen die Beziehungen zu den Parlamenten in Nicht-EU-Staaten pflegen, Informationen austauschen und für die Grundwerte der EU eintreten. Zu ihren Aufgaben gehört auch, Gäste einzuladen, deren Stimmen möglicherweise sonst nicht gehört werden, wie Oppositionelle oder Mitglieder der Zivilgesellschaft. Auch hier gilt es, partei- und länderübergreifend zusammenzuarbeiten. Das ist es, was die europäische Idee ausmacht. (APA, car)