Gewalt gegen Flüchtlinge? EU-Kommission verspricht Aufklärung

Nach mehreren Medienberichten nimmt Frontex Menschenrechtsverletzungen durch nationale Beamte an den EU-Außengrenzen unter anderem in Bulgarien, Ungarn und Griechenland hin. Die EU-Kommission will den Anschuldigungen gemeinsam mit der EU-Grenzschutzagentur nachgehen.

Illegale Immigranten in einem Auffanglager in Griechenland.
© EPA/Arvantidis

Brüssel – Nach Medienberichten über Menschenrechtsverletzungen unter den Augen der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat die EU-Kommission Aufklärung versprochen. Man werde den Anschuldigungen zusammen mit Frontex nachgehen und die Agentur werde angemessene Schritte einleiten, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Montag. „Jede Form von Gewalt an oder Missbrauch von Migranten und Flüchtlingen ist inakzeptabel.“

Recherchen des ARD-Politmagazins „Report München“, der britischen Zeitung „Guardian“ sowie des Recherchenetzwerks „Correctiv“ zufolge nimmt Frontex Menschenrechtsverletzungen durch nationale Beamte an den EU-Außengrenzen unter anderem in Bulgarien, Ungarn und Griechenland hin. Die Rede ist unter anderem von „Misshandlung von Flüchtlingen“ sowie „Hetzjagden mit Hunden“. Auch von „Attacken mit Pfefferspray“ war die Rede, die u.a. vom Grenzschutzpersonal in Bulgarien, Ungarn und Griechenland verübt worden seien.

Der vom griechischen Parlament eingesetzte Menschenrechtsbeauftragte Andreas Potakis, der zwischen seiner Regierung und Frontex vermittelt, beklagte gegenüber report München, dass „eine EU-Agentur niedrigere Standards zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit anwendet als das, was die EU ihren Mitgliedsstaaten vorschreibt.“ Die EU verliere so ihre moralische Autorität, sagte Potakis.

Die Medien beriefen sich in ihren Berichten auf interne Frontex-Dokumente. Auch Frontex-Beamte selbst sollen bei Abschiebeflügen an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sein. Dabei sollen unbegleitete Minderjährige und Flüchtlinge medikamentös ruhiggestellt worden sein, hieß es. (APA/dpa)

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