Ungarn schlug EU-Botschafter als neuen Kandidaten für Kommission vor

Nach der Ablehnung ihres Kandidaten für die EU-Kommission durch das EU-Parlament nominiert die Regierung Ungarns Ersatz.

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Die EU-Kommission gab am Donnerstag bekannt, den zweiten Schritt im Vertragsverletzungsverfahren zu setzen.
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Budapest, Brüssel – Nach dem Scheitern des bisherigen Bewerbers aus Ungarn hat die Regierung in Budapest einen neuen Kandidaten für die künftige EU-Kommission unter Ursula von der Leyen als Präsidenten vorgeschlagen. Wie ein EU-Vertreter am Montag in Brüssel mitteilte, soll nun der bisherige ungarische EU-Botschafter in Brüssel, Oliver Varhelyi, Mitglied der neuen EU-Kommission werden.

Die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollte sowohl Rumänien als auch Ungarn rasch um Ersatzkandidaten bitten.

Der Rechtsausschuss des Parlaments hatte sein Veto gegen die Kandidaten Laszlo Trocsanyi aus Ungarn und Rovana Plumb aus Rumänien eingelegt. Beide seien für das Amt eines EU-Kommissars ungeeignet, entschied der Ausschuss am Montag und bekräftigte damit ein Votum vom Donnerstag. Die Abgeordneten sehen unauflösbare finanzielle Interessenskonflikte beider Kandidaten. Sassoli muss nach internen Regeln von der Leyen formal davon in Kenntnis setzen.

Gegen Trocsanyi und Plumb waren bereits seit Wochen auch politische Bedenken vorgebracht worden. Beobachter hatten mit ihrem Scheitern gerechnet, allerdings nicht so früh im Verfahren. Der Rechtsausschuss verhinderte mit seinem Votum, dass die beiden überhaupt zu Anhörungen im Parlament zugelassen wurden. Bei diesen wird bis 8. Oktober jeder der 26 Kommissionskandidaten ausgiebig befragt und auf Eignung geprüft. (APA, dpa)

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