Sieg der Sozialisten bei Parlamentswahl in Portugal erwartet

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In Portugal haben am Sonntag die Parlamentswahlen begonnen. Bis 19.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MESZ) sind die Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Umfragen sagen einen erneuten Sieg der regierenden Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa voraus. Die PS kann demnach mit bis zu knapp 40 Prozent rechnen.

Anders als sozialdemokratische oder sozialistische Parteien in anderen EU-Ländern liegen die portugiesischen Sozialisten dank einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in der Wählergunst laut Umfragen mit 36 bis 39 Prozent klar vorn. Ihr wichtigster Herausforderer, die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD), lag in den jüngsten Umfragen hingegen nur bei 25 bis 30 Prozent.

Die erhoffte absolute Mehrheit wird der seit Ende 2015 regierende Costa aller Voraussicht nach aber verpassen. Er würde somit weiterhin auf die Unterstützung von Parteien des linken Spektrums angewiesen sein. In der ablaufenden Legislaturperiode war die PS ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden. Die stärkste Oppositionsfraktion in der Lissabonner Assembleia da República, die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD), wird, wenn die Meinungsforscher recht behalten, mit großem Abstand bei 27 und 30 Prozent der Stimmen auf Platz zwei landen.

Sollten sich die Umfrage-Ergebnisse bestätigen, könnten die Sozialisten die Zahl ihrer Sitze im Parlament zwar ausbauen, würden aber dennoch keine absolute Mehrheit erreichen. Costa wäre damit erneut auf die Unterstützung mindestens einer weiteren linken Partei zum Regieren angewiesen.

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Nach einer schweren Schuldenkrise befindet sich Portugal seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung. In den vergangenen zwei Jahren verzeichnete das Land Wachstumsraten von 3,5 und 2,4 Prozent, die Arbeitslosenquote sank auf das Niveau von vor Beginn der Krise.


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