Opposition siegt bei Parlamentswahl im Kosovo

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Der Kosovo steht vor einem Regierungswechsel: Die Oppositionsparteien Vetevendosje und LDK gewannen laut Wahlkommission die Parlamentswahl am Sonntag mit 25,9 und 25,2 Prozent der Stimmen. Die aus der einstigen Rebellenbewegung hervorgegangene Partei PDK, die seit 2007 an der Macht war, erhielt 21,3 Prozent und gestand ihre Niederlage ein.

„Wir akzeptieren die Entscheidung des Volkes. Die PDK wechselt in die Opposition“, sagte Parteichef Kadri Veseli. Die mit der PDK bisher in einer Koalition regierende AKK des bisherigen Ministerpräsidenten Ramush Haradinaj kam auf lediglich 11,7 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag laut Wahlkommission bei 44 Prozent und damit 2,5 Prozentpunkte höher als 2017. Haradinaj war aus dem Amt geschieden, weil er sich einer Befragung durch das Kosovo-Sondergericht in Den Haag unterziehen musst. Der ehemalige regionale Kommandant der Aufstandsmiliz UCK sieht sich mit Vorwürfen wegen Kriegsverbrechen in den 1990er Jahren konfrontiert.

Die stärkste Partei erhält den Auftrag zur Regierungsbildung. Die LDK hat als Spitzenkandidatin Vjosa Osmani benannt, eine Top-Juristin mit großer internationaler Erfahrung. Sie ist außerdem die erste Frau, die in der jungen Geschichte des seit 2008 unabhängigen Landes für das höchste Regierungsamt kandidiert. Die LDK wurde von Ibrahim Rugova gegründet, der 2006 starb und in den 1990er Jahren den gewaltlosen Widerstand gegen die serbische Herrschaft angeführt hatte, an dem er auch festhielt, als die UCK 1998 ihren bewaffneten Aufstand startete.

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Bereits vor den Wahlen war spekuliert worden, dass die bisherigen Oppositionskräfte LDK mit der 37-jährigen Vjosa Osmani und die Liste „Vetevendosje“ unter dem 44-jährigen Albin Kurti nach den Wahlen eine Koalition eingehen könnten. Verlässliche Ergebnisse des Urnengangs wurden erst für Montag erwartet, die Koalitionsverhandlungen könnten sich über Wochen hinziehen.


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