Verteidigungsminister Starlinger beruft drei Generäle ab

Wegen Zweifeln an der Qualifikation hatte Bundespräsident Van der Bellen die Ernennung der Generäle aus dem Umfeld von Ex-Minister Kunasek (FPÖ) damals verweigert. Eine disziplinarrechtliche Prüfung wurde eingeleitet.

Kommandoübergabe gescheitert: Verteidigungsminister Thomas Starlinger revidiert Entscheidungen von FPÖ-Vorgänger Mario Kunasek.
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Von Wolfgang Sablatnig

Wien — Im Beamtendeutsch heißt der Vorgang „Herstellung des rechtskonformen Zustands": Verteidigungsminister Thomas Starlinger lässt drei Generäle, die von seinem Vorgänger Mario Kunasek (FPÖ) im Frühjahr in Spitzenpositionen der neuen Heeresgliederung bestellt worden sind, an ihren früheren Arbeitsplatz zurückkehren, wurde der TT im Verteidigungsministerium bestätigt. Der Minister setzt damit einen Schlussstrich unter eine Affäre, die im Bundesheer seit dem Frühjahr für Raunen sorgt: Wegen Zweifeln an der Qualifikation hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Ernennung der drei Generäle — darunter der stellvertretende Streitkräftekommandant, der auch die Funktion des „Airchiefs" ausübt — verweigert. Im Amt blieben sie vorerst aber dennoch.

Gleichzeitig hat Starlinger die Disziplinarabteilung seines Ressorts eingeschaltet: Sie soll prüfen, ob Spitzenbeamte im Umfeld Kunaseks mit den Bestellungen rechtswidrig gehandelt haben.

Neben dem stellvertretenden Streitkräftekommandanten betroffen sind der Chef des Stabes beim Streitkräftekommando und der Chef der neuen Streitkräftebasis. Sie verlieren ihre Führungsfunktion. Zwei von ihnen verlieren auch einen Stern, einen Dienstgrad also, weil die Beförderung mit der neuen Funktion verbunden war.

Starlinger will den Bestellungsvorgang getreu dem Motto der Übergangsregierung nicht neu starten, sondern die Personalia der künftigen Regierung übergeben. Eine neuerliche Ausschreibung wäre nicht nötig. Auch die Bewertungskommission hat bereits im Vorfeld der Kunasek-Bestellungen getagt.

Die Ergebnisse dieser Kommission haben sich in den späteren Entscheidungen aber nicht wiedergefunden: Dem Vernehmen nach gab es für alle drei Jobs jeweils einen Bewerber, der einstimmig für „in höchstem Ausmaße geeignet" befunden wurde.

Zum Zug kam aber jeweils ein anderer Bewerber. Und das trotz teils eklatanter Mängel, die in den Bewertungsgutachten dokumentiert sind: Die Kenntnisse für den Job seien „nur in deutlich eingeschränktem Ausmaß" gegeben, heißt es etwa. Oder: „Beim Bewerber war der Faktor Mensch nur im Randbereich angesiedelt." Weiters: „Erfahrungen im Bereich der Truppenführung bringt der Bewerber eingeschränkt mit." Und: Die Erfahrungen seien „vom geforderten Exzellenzniveau ganz erheblich entfernt".

Ein Bewerber schließlich hat den geforderten Nachweis der körperlichen Fitness nicht erbracht. Dies stößt Soldaten besonders sauer auf. Denn ohne diesen Nachweis werden sie üblicherweise für keinen Kurs und keine Beförderung zugelassen.


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