Mehrheit im Gemeinderat für Abwahl von Oppitz-Plörer
Innsbrucks Vize-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer wurde am späten Donnerstagabend aus diesem Amt gewählt. Eine Neuwahl ist vorerst kein Thema.
Innsbruck – Hochspannung im Innsbrucker Gemeinderat: Bis tief in die Nacht wurde am Donnerstag über die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer (FI) diskutiert, taktiert und gestritten. Am Ende gab es eine Mehrheit von 23 Ja- zu 17 Nein-Stimmen für den Abberufungsantrag bei einer namentlichen Abstimmung. Doch das Ende der Polit-Karriere der einstigen Stadtchefin oder das Ende der Koalition bedeutet das noch nicht.
Wie berichtet, gingen dem FPÖ-Antrag zur Abwahl heftige politische Turbulenzen voraus. BM Georg Willi hatte seiner Amtsvorgängerin Mitte der Woche das Misstrauen ausgesprochen – eine Konsequenz aus der Kostenüberschreitung beim Bau der Patscher¬kofelbahn. Neben FPÖ und den Grünen sprachen sich auch die Kleinparteien für die Abwahl aus. Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ waren aus unterschiedlichen Gründen dagegen.
„Es ist nicht der Kapitän alleine schuld“
Willi habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, sagte er eingangs der langen Debatte. Zu seinem Entschluss sei er aber dadurch gekommen, indem er sich versichert hatte, ob der Informationsfluss zwischen der Baustelle und der Eigentümervertreterin, Oppitz-Plörer, funktioniert habe. Es habe viele Zeitpunkte im Laufe der Projektplanung gegeben, an denen Oppitz-Plörer seiner Ansicht nach den Gemeinderat über entstehende Mehrkosten informieren hätte oder auch die Stopptaste hätte drücken müssen. Obwohl vom Generalplaner empfohlen wurde, die Bahn innerhalb von zwei Jahren zu bauen, wurde am Fertigstellungstermin ein Jahr nach Baubeginn festgehalten.
„Die politische Verantwortung muss man einfordern“, sagte Rudi Federspiel (FPÖ), der neben der Liste Gerechtes Innsbruck (GI) den Abberufungsantrag eingebracht hatte. Eine Abberufung der Vizebürgermeisterin sei die „einzige Möglichkeit“. Für Gerald Depaoli (GI) sprechen die „Fakten eine eindeutige Sprache“. Das würden einerseits der Kontrollamtsbericht zeigen sowie andererseits ein weiteres in Auftrag gegebenes Gutachten. Dennoch räumte Depaoli ein, dass Oppitz-Plörer wohl nicht alleine die Verantwortung trägt.
Dem schloss sich auch Julia Seidl (NEOS) an: „Es ist nicht der Kapitän alleine schuld, sondern immer die ganze Crew“. Trotzdem will sie dem Antrag zustimmen, denn man hätte „transparenter kommunizieren müssen“. Mesut Onay (ALI) forderte eine „vernünftige Aufarbeitung der Sache ein“ und fügte hinzu: „Da ist die ganze Regierung gefragt“.
Wahl des Nachfolgers wohl erst im November
Weiter unklar ist, wer künftig das Amt des Vizebürgermeisters übernehmen wird und bei einer Wahl eine entsprechende Mehrheit bekommt. Durchaus möglich wäre auch ein Kandidat der FPÖ – gewählt wird wohl erst im November.
Schon beim Kontrollamtsbericht rund um den Kauf der Stadtbibliothek war es zu heftigen Attacken gegen Oppitz-Plörer und den einstigen Stadtrat Gerhard Fritz gekommen. Oppitz-Plörer dürfte aber nach derzeitigem Stand auch weiterhin für FI im Stadtsenat sitzen. (mw, TT.com, APA)
