FPÖ warnt ÖVP vor der „Weltuntergangssekte“

Von Michael Sprenger

Wien –Aus dem Spiel. Aber doch präsent sein. So mutet die neue Taktik der FPÖ an. Wenn am morgigen Donnerstag in jeweils größerer Runde die Sondierungsgespräche der ÖVP mit den Grünen, den NEOS und der SPÖ beginnen, will die FPÖ zumindest als stiller Gast dabei sein. Aufgrund der herben Verluste am Wahlsonntag hat sich die frühere Regierungspartnerin der ÖVP vorerst selbst aus dem Spiel genommen. Sieht die FPÖ doch ob des Wahlergebnisses vom 29. September keinen Regierungsbildungsauftrag. Vorerst eben.

Doch bevor der ÖVP-Obmann und künftige Kanzler Sebastian Kurz seine Sondierungsrunde startet, richtet ihm FPÖ-Chef Norbert Hofer aus, dass die Blauen im Wartesaal Platz nehmen.

Sollten die wahrscheinlichen Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und den Grünen scheitern, und davon geht Hofer aus, dann gelte es die Situation im Parteivorstand neu zu bewerten. Hofer sagt, sich „sicher nicht den Schwarzen oder Türkisen Peter“ zuspielen zu lassen.

Angesichts der Herausforderungen für Österreich warnt Hofer vor einer „Linksregierung“. Die wäre aus seiner Sicht gegeben, wenn die ÖVP mit der „Weltuntergangssekte“ koaliert. Dass da „etwas G’scheites herauskommt“, bezweifelt Hofer. Also wirbt er schon einmal in eigener Sache. „Inhaltlich weiß man, wofür wir stehen“, glaubt Hofer. Und was passiert, wenn die Grünen das Sagen in der Regierung haben, meint Hofer zu wissen: „mehr Arbeitslose, offene Grenzen, teures Autofahren, mehr Steuern“.

Er warnt hierbei explizit Kurz: „Der Bundeskanzler kann keine Koalition mehr scheitern lassen.“ Es wäre das dritte Mal, deswegen müsse Kurz sich genau überlegen, mit wem er eine Koalition bildet, sagt Hofer. „Wir sind aber auch nicht der Last Exit für Kurz, damit er bei den anderen den Preis nach oben treiben kann“, stellt Hofer klar. Eine Wahlkampfforderung der FPÖ wird dann vom Parteichef nochmals adaptiert – also für den Fall, dass sich ÖVP und FPÖ am Verhandlungstisch treffen sollten. „Das Innenministerium muss von einem Rechtspolitiker geführt werden“, befindet Hofer – und er bemüht sich sogleich, seine Horrorvorstellung zu benennen: „Stellen Sie sich einmal vor, wie das wäre, wenn eine Sigi Maurer Innenministerin werden würde.“

Jetzt will Hofer den Regierungsfindungsprozess beobachten – und die Zeit nützen, die krisengeschüttelte FPÖ neu aufzurichten. Bei einer Klausur Mitte Dezember sollen Beschlüsse gefasst werden, um den Weg einer modernen Rechtspartei in die Zukunft festzulegen. „Wir bleiben eine Rechtspartei, denn Österreich braucht eine Rechtspartei“, sagt Hofer.

Die „DNA der FPÖ“ solle „inhaltlich vertieft werden – und in die Breite gehen“, sagt der Parteiobmann.

Sein Blick geht aber nicht nur in die Zukunft. Vergangenen Montag hat er den mehrmals verschobenen Historikerbericht zu den „braunen Flecken“ in der FPÖ erhalten. Einen Termin zur Veröffentlichung nennt Hofer nicht. Schon im Vorfeld sind bei einem Rohbericht wissenschaftliche Mängel festgestellt worden.