Wallner erneut zum Vorarlberger Landeshauptmann bestellt

ÖVP-Landesobmann Markus Wallner ist am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Landtags zum zweiten Mal als Vorarlberger Regierungschef bestätigt worden. Der seit Dezember 2011 amtierende Wallner erhielt 26 von 36 Abgeordneten-Stimmen - damit konnte er sich nicht nur auf die Unterstützung der ÖVP- und Grünen-Abgeordneten (24) verlassen, er erhielt auch Stimmen der Opposition (FPÖ, SPÖ, NEOS).

Die Wahl der Landesregierung ging dann auch rasch und ohne Überraschung über die Bühne. Barbara Schöbi-Fink wurde mit 26 von 36 Stimmen zur Landesstatthalterin gewählt, Christian Gantner erhielt dieselbe Anzahl an Stimmen. Die beiden neuen ÖVP-Landesräte in der Landesregierung, Marco Tittler und Martina Rüscher, wurden mit jeweils 28 Stimmen bestellt.

Die Regierungsvertreter der Grünen, Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker, bekamen 24 bzw. 27 Stimmen. Offenbar war Rauch das einzige Regierungsmitglied, das sich nur auf das Vertrauen der Abgeordneten von ÖVP und Grünen verlassen konnte.

Als Bundesräte entsendet der Vorarlberger Landtag von der ÖVP Magnus Brunner (wie bisher; 30 Stimmen) und Heike Eder (30 Stimmen) sowie Adi Gross (28 Stimmen) von den Grünen in die Länderkammer. Eder folgt Martina Ess nach, die ihre politische Karriere beendet hat. Mit Gross - in der vorangegangenen Legislaturperiode noch Klubobmann der Grünen - stellen die Vorarlberger Grünen erstmals einen Bundesrat.

Zu Sitzungsbeginn wurde Harald Sonderegger (ÖVP) als Landtagspräsident wiedergewählt. Dieses Mal erhielt er 25 von 36 Stimmen, vor fünf Jahren hatte er sich - nachdem seine Nominierung nicht ohne Nebengeräusche über die Bühne gegangen war - mit 21 Stimmen begnügen müssen. Dem neuen Landtagspräsidium gehören außerdem neu zwei Vizepräsidentinnen an: Monika Vonier von der ÖVP (27 von 36 Stimmen) und Sandra Schoch von den Grünen (26 von 36 Stimmen). Schoch zieht als erste Grüne überhaupt in das Vorarlberger Landtagspräsidium ein.

Der alte und neue Landeshauptmann Wallner beschränkte sich auf eine kurze Antrittsrede, die eigentliche Regierungserklärung wird er am 20. November halten. Vorarlberg sei eine Region mit großen Zukunftsaussichten, betonte Wallner. Das Land sei gut gerüstet für die Zukunft, die Vorboten tief greifender Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft seien aber mehr als deutlich spürbar. Diese Veränderungen wolle man mit Zuversicht, Optimismus, Kreativität und mit dem Blick auf Chancen und Stärken mitgestalten, so Wallner.

„Die Eckpfeiler unserer Arbeit sind klar und durchdacht“, unterstrich er. Dabei verwies der Landeshauptmann unter anderem auf eine „vernünftige Haushaltspolitik“ oder auch auf „neue Strategien im Klimaschutz“. Besonders hervorgehoben wurde von Wallner das Ziel, eine „Marke Vorarlberg“ zu etablieren und bis 2035 zum chancenreichsten Lebensraum für Kinder zu werden.