Rumänen wählen neuen Präsidenten

Die Rumänen haben einen neuen Präsidenten gewählt. 18,2 Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Als Favorit im ersten Wahldurchgang galt Amtsinhaber Klaus Iohannis. Es wurde erwartet, dass der pro-europäische Mitte-Rechts-Politiker bei einer möglichen Stichwahl am 24. November das Mandat für eine weitere Amtszeit erhält.

Erste Hochrechnungen wurden für kurz nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr (Ortszeit, 20.00 Uhr MESZ) erwartet. Iohannis gab seine Stimme am Vormittag in einem Wahllokal in Bukarest ab. „Heute entscheiden die Rumänen über die Zukunft ihres Landes“, sagte der 60-Jährige anschließend vor Journalisten. Im Wahlkampf hatte der Präsident vor allem mit den Themen Rechtsstaatlichkeit und dem Kampf gegen die Korruption für sich geworben.

Seine wichtigste Rivalin, die im Oktober als Ministerpräsidentin abgesetzte Sozialdemokratin Viorica Dancila, sagte, sie habe für ein „sicheres und würdevolles Rumänien“ gestimmt.

Iohannis hatte Dancilas sozialdemokratische PSD im Wahlkampf als Bedrohung der Demokratie bezeichnet. Dancilas Regierungszeit seit 2016 war von Konflikten mit der EU über geplante Einschnitte in das rumänische Justizsystem geprägt gewesen. Die Opposition warf ihr Korruption vor. Vergangene Woche wurde der neue rumänische Ministerpräsident Ludovic Orban von der liberal-konservativen Partei PNL vereidigt.

Tatsächlich könnte die PSD erstmals seit der Wende bei einer Präsidentschaftswahl den Einzug in die Stichwahl verpassen. Um Platz zwei im ersten Wahldurchgang kämpften neben Dancila auch der Chef der neugegründeten europafreundlichen Partei USR, Dan Barna, und der frühere Schauspieler Mircea Diaconu. Insgesamt bewarben sich 14 Kandidaten um das Präsidentenamt.

Iohannis, der der deutschen Minderheit Rumäniens angehört, gilt in Osteuropa als Widerpart des anti-europäischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der rechtsnationalen polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). Seine erste Amtszeit als Präsident trat er 2014 an.

Als entscheidend für den Wahlausgang gelten auch die Stimmen der rund vier Millionen im Ausland lebenden Rumänen. Sie unterstützen in der Regel mehrheitlich liberale Kandidaten. Bis Sonntagvormittag hatten bereits 300.000 der im Ausland lebenden Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - eine Rekordbeteiligung in einem ersten Wahldurchgang bei einer Präsidentschaftswahl.