Koalition in Innsbruck ringt um neuen Vize

BM Georg Willi favorisiert Elisabeth Mayr als Stellvertreterin. Fix ist deren Wahl aber nicht.

Neustart für die Koalition? StR Elisabeth Mayr, StR Christine Oppitz-Plörer, BM Georg Willi, Vize-BM Franz Gruber und StR Uschi Schwarzl ringen heute um Budget, Ressortverteilung und den Vize-Sessel.
© Thomas Boehm / TT

Von Marco Witting

Innsbruck –Die Telefone liefen auch über das Wochenende heiß. Und gestern, als die Klubs der Innsbrucker Stadtregierung ihre Sitzungen anberaumt hatten, gab es auch nur Wasserstandsmeldungen für die Funktionäre. Noch weiß man nicht, wie die Zukunft der Viererkoalition aussieht und wer künftig Vizebürgermeister wird. Das soll sich heute ändern. Die Koalitionäre treffen sich zu einer Sitzung. Und BM Georg Willi (Grüne) spricht in einer Aussendung gar von „richtungsweisenden Verhandlungen“ und geht von einer Einigung aus.

In denen geht es auch um das Budget 2020 und die Ressortverteilung. „Wie bekannt, favorisiere ich eine Lösung, bei der die ÖVP die erste und die SPÖ die zweite Stellvertretung übernimmt – und zwar aus Gründen der Machtbalance innerhalb der Koalition. Was in der Paketlösung rund um die drei genannten Punkte Budget, Ressort und Vizebürgermeisteramt herauskommt, ist jedoch Verhandlungssache“, ließ Willi ausrichten.

Doch diese Lösung wird es so nicht geben. Denn die ÖVP will sich erst gar nicht an der Wahl zum 1. Vizebürgermeister beteiligen und bleibt mit Franz Gruber auf dem 2. Vizebürgermeister. So klingt es seit Wochen durch. Und Für Innsbruck soll lieber StR Uschi Schwarzl (Grüne) als Vizebürgermeister sehen.

Schwarzl selbst strebt das Amt nach eigenen Angaben nicht an. Und sieht wie Willi eine bessere Balance, wenn die SPÖ den vakanten Posten mit StR Elisabeth Mayr übernimmt. Doch auch diesbezüglich gibt es Bedenken. Schließlich ist die SPÖ die kleinste Fraktion in der Koalition.

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Wenn FI und ÖVP also sehr auf Schwarzl als neue Vizebürgermeisterin drängen, dann könnte Willis Stellvertreterin eventuell doch noch aus den eigenen Reihen kommen. Einen FPÖ-Vize will man in der Koalition verhindern – das könnte letztlich zum Konsens führen. Selbst wenn FP-Stadtparteichef Rudi Federspiel nicht müde wird zu betonen, dass seine Partei den 2. Platz bei der Wahl erreichte und das „jetzige Theater die Schwäche“ der Koalition aufzeigt.

Zentrale Frage ist, ob StR Oppitz-Plörer ihre Ressorts nach der Abwahl zurückbekommt. Unwahrscheinlich erscheint unterdessen, dass es innerhalb der Koalition zu größeren Ressortverschiebungen kommt.


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