Sölden beschließt maximale Abgabe für Freizeitwohnsitze

Für Freizeitwohnsitze über 250 Quadratmeter hebt Sölden ab 1.1.2020 stattliche 2.200 Euro ein. Die Sache hat nur einen Haken: In Sölden ist kein einziger Freizeitwohnsitz als solcher gemeldet.

Thomas Grüner (l.) neben Listenkollegen Giovanni Grüner fordert die maximalen Abgaben für Freizeitwohnsitze.
© Parth

Von Thomas Parth

Sölden –Die Tiroler Gemeinden dürfen laut Landtagsbeschluss vom 8. Mai 2019 eine Freizeitwohnsitzabgabe einheben. Dabei orientiert sich die Bemessungsgrundlage und Höhe der Abgabe an der Nutzfläche des Freizeitwohnsitzes. In seiner jüngsten Sitzung kam der Gemeinderat in Sölden in die Verlegenheit, die Höhe der jährlichen Abgabe festzulegen. Diese „Verlegenheit“ entsteht deshalb, da die Verordnung nach Landesmaßgabe zu beschließen war, obwohl sie „für Sölden totes Recht“ darstellt, wie BM Ernst Schöpf schildert: „Der Beschluss an sich hat für Sölden keine Auswirkung, weil wir keinen gewidmeten Freizeitwohnsitz haben.“

Generelle Kritik am TFWAG, dem Tiroler Freizeitwohnsitzabgabegesetz, das mit 1. Jänner 2020 in Kraft tritt, übt Mandatar Thomas Grüner: „Ich habe mir das Gesetz angeschaut und muss sagen: Noch zahnloser geht es kaum!“ Auch für den Sölder Bürgermeister, der auch Tiroler Gemeindeverbandspräsident ist, greift die Regelung zu kurz: „Wir haben eigentlich immer darauf gepocht, dass die Regelung auch Zweitwohnsitze erfasst.“ GR Grüner findet den Vorschlag von BM Schöpf, einen finanziellen Mittelweg zu wählen, nicht gut und übt sich in Ironie: „Wenn in der Verordnung steht, dass bei einer Nutzfläche bis 150 Quadratmeter ein Tausender verlangt werden kann, wird das den Besitzer sicher ganz empfindlich schmerzen. Die Wohnung hat er vermutlich um 600.000 oder 700.000 Euro gekauft.“ Grüner plädiert dafür, wenn die Abgabe schon zu beschließen ist, dann mit den höchstmöglichen Sätzen. BM Schöpf, nach kurzem Blick in die Reihen: „Epochaler Beschluss: einstimmig!“

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