London will vor Dezember-Wahl keinen EU-Kommissar nominieren

Großbritannien will nach Angaben aus Brüssel vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen EU-Kommissar nominieren. Dies habe London der EU mitgeteilt, sagte ein EU-Sprecher am Donnerstag in Brüssel. Grund sind nach Angaben Londons Konventionen in Großbritannien, die den Handlungsspielraum einer Regierung kurz vor einer Parlamentswahl einschränken.

„Wir haben an die EU geschrieben, um zu bestätigen, dass Großbritannien gemäß Vorwahl-Richtlinien normalerweise keine Nominierungen für internationale Posten in dieser Phase vornehmen sollte.“ Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte London nach der jüngsten Verschiebung des Brexit aufgefordert, seiner Pflicht zur Nominierung eines Kommissars nachzukommen.

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