Peschorn sucht undichte Stelle im BVT

Innenminister Wolfgang Peschorn schickt einen Prüfer ins Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), der eine Gesamtprüfung des Amts vornehmen soll. Der Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf soll dabei auch prüfen, „welche Ursachen für das öffentlich werden des Visitierungsberichts des Berner Clubs zum BVT verantwortlich waren“, teilte das Ressort am Freitag mit.

Als „Beauftragter des Bundesministers für Qualitäts- und Informationsmanagement im BVT“ hat Ruf damit auch zu untersuchen, ob alle zur Wahrung der Geheimhaltung und zur Gewährleistung der Informationssicherheit bestehenden gesetzlichen Bestimmungen und sonstigen Standards im BVT implementiert und eingehalten werden.

Peschorn habe angeordnet, dass Ruf und seinem Team für die Prüfung alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die notwendigen Zugänge zu Informationen zu gewähren seien, hieß es. Über die Prüfung ist dem Bundesminister ehestmöglich ein schriftlicher Bericht zu erstatten. Die Prüfungsergebnisse werden in der laufenden Reform des BVT Berücksichtigung finden.

Ruf und sein Team sollen jedoch nicht nur die undichte Stelle suchen, sondern eine Gesamtprüfung des Amtes vornehmen. Das stellte das Innenministerium am Freitag klar. Es gehe um ein „generelles Audit“ des BVT und nicht nur um die Ursachen für das öffentlich werden des Visitierungsberichts des Berner Clubs.

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Ruf führt seit 2012 die Landespolizeidirektion für Salzburg. Als Landespolizeidirektor ist er auch für das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung verantwortlich. Aus informellen Quellen war zu hören, dass diese Maßnahme nur ein erster Schritt sei und weitere folgen werden.


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