Rufe in Deutschland nach Bankenunion werden lauter
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang November einen Vorschlag für eine Bankenunion gemacht, die den Aufbau einer europäischen Einlagensicherung beinhaltet.
Frankfurt – Finanzaufseher und Politiker drängen auf eine rasche Umsetzung einer europäischen Bankenunion inklusive der in Deutschland hoch umstrittenen gemeinsamen Einlagensicherung. „Wenn wir diese in drei bis fünf Jahren nicht bekommen, werden wir einen Wettbewerbsnachteil in Europa haben“, meinte Deutsche-Bundesbank-Vorständin Sabine Mauderer am Montag auf einer Bankenkonferenz in Frankfurt.
Der Bankenmarkt in Europa sei viel zu zersplittert, kritisierte Finanzstaatssekretär Jörg Kukies. „Mit dieser Fragmentierung bereiten wir den Boden für einen strategischen Nachteil gegenüber anderen Wirtschaftsnationen.“ Doch bei Genossenschaftsbanken und Sparkassen stoßen die Pläne weiter auf massiven Widerstand.
Widerstand bei Instituten
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang November einen Vorschlag für eine Bankenunion gemacht, die den Aufbau einer europäischen Einlagensicherung beinhaltet. Diese ist aber vor allem in Deutschland umstritten. Kritiker befürchten, dass deutsche Sparer bei Problemen von Geldhäusern in Südeuropa in die Haftung genommen werden.
Bisher lägen nur unattraktive Vorschläge auf dem Tisch, monierte Uwe Fröhlich, Co-Chef der genossenschaftlichen DZ Bank. „Es wird kein deutscher Firmenkunde davon profitieren. Banken werden eher geschwächt von einer solchen Bankenunion.“ Der Abbau von faulen Krediten gehe nicht schnell genug voran und auch andere Voraussetzungen für eine europäische Einlagensicherung seien nicht erfüllt. Es sei nichts damit gewonnen, die Debatte neu zu beleben. „Ich glaube, dass es keinen Sinn macht, langfristige Ziele ins Visier zu nehmen, die uns in Deutschland nur Schaden bringen.“
Rückendeckung aus Deutscher Bank
Kukies sieht die Hürden dagegen kleiner werden. Länder wie Griechenland und Italien machten derzeit große Fortschritte beim Abbau notleidender Darlehen. „Es könnte durchaus in zwei, drei, vier Jahren ein Niveau erreicht haben, wo wir sagen können, dass Europa seine Ziele erreicht hat.“ Eine Einlagensicherung über alle europäischen Länder hinweg sei alles andere als destabilisierend. Sie stehe in keinem Widerspruch mit dem Drei-Säulen-System der deutschen Banken.
Rückendeckung kam vom Vizechef der Deutschen Bank, Karl von Rohr: „Eine Bankenunion hilft uns in Europa. Sie hat einen Mehrwert auch für unsere gesamtwirtschaftliche Situation.“ Er räumte aber auch ein, dass eine konkrete Umsetzung nicht einfach werde. Dem pflichtete BaFin-Chef Felix Hufeld bei. Eine Finalisierung der Bankenunion sei harte Arbeit für Banken und Regierungen. „Guten Willen auf allen Seiten vorausgesetzt, ist das leistbar.“ (APA, dpa)