Vize-Wahl in Innsbruck: Auf der Suche nach den fehlenden Stimmen
Uschi Schwarzl wurde mit 22 Stimmen zur Vizebürgermeisterin gewählt. Das Ergebnis zeigt, wie wackelig die Koalition noch immer ist.
Von Marco Witting
Innsbruck –Ein Ergebnis. Zwei Seiten. Einerseits könnte man sagen, trotz widriger Voraussetzungen hat Innsbrucks Stadtregierung gestern in einer schwierigen Frage eine Mehrheit in einer geheimen Wahl zusammengebracht. Andererseits konnte Uschi Schwarzl (Grüne) bei der Wahl zur Vizebürgermeisterin „nur“ 22 Stimmen auf sich vereinen. Die Koalition selbst hätte 27 Stimmen geben können. Deshalb zeigt sich einen Monat nach der Abwahl von Christine Oppitz-Plörer, dass die Viererkoalition noch immer recht wackelig ist.
BM Georg Willi (Grüne) empfand das Ergebnis letztlich als „herzeigbar“. Damit war er in der Koalition nicht einmal alleine. Dennoch ging es kurz nach der Angelobung von Schwarzl durch LH Günther Platter schon los mit den Spekulationen, wer denn jetzt in der Koalition aus der Reihe getanzt sei. Das ergibt sich schon aus dem Ergebnis selbst.
39 Stimmen wurden abgegeben. GR Mesut Onay (ALI) hatte schon vorher angekündigt, nicht abzustimmen. 22 Stimmen entfielen auf Schwarzl. 13 Stimmen entfielen auf ihren Gegenkandidaten, FP-Stadtparteiobmann Rudi Federspiel. Vier Mandatare enthielten sich. Die NEOS dürften sich – so war zu vernehmen – enthalten haben. Das könnte dann aber gleich drei Stimmen bedeuten, die aus der Koalition zu Federspiel gewandert sind. Aus welcher Fraktion diese Stimmen kamen, das blieb Spekulation. Alle Fraktionen der Stadtregierung verwiesen auf aufrechte Klubbeschlüsse für eine Wahl von Schwarzl.
Spannend: Der nächste Tagesordnungspunkt, die Rückgabe der Ressorts an Christine Oppitz-Plörer (FI), schnitt in der – dieses Mal öffentlichen – Abstimmung nämlich deutlich besser ab. Denn hier gab es nur 10 Gegenstimmen – von FPÖ, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck – gegen 30 Pro-Stimmen.
In der vorgelagerten Diskussion gingen einmal mehr die Emotionen hoch. Viel Neues brachten die Wortmeldungen nicht. Einig war man sich aber darin, dass „niemand Neuwahlen“ will, wie es etwa BM Willi sagte. Die Opposition, allen voran die FPÖ, kritisierte den Spagat der Grünen, erst Oppitz-Plörer abzuwählen und sie jetzt wieder in das Amt zu hieven. GR Tom Mayer meinte in Richtung der Koalition: „Kommen Sie vom Aufarbeitungsmodus in den Arbeitsmodus.“ FI-Klubobmann Lucas Krackl sah nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen unterdessen die Koalition „gestärkt“. Die Bevölkerung wolle, dass „gearbeitet wird“. Und das werde auch gemacht. Das zeige auch das Budget.
Apropos: Das Budget kam gestern erst am Abend auf die Tagesordnung – die Sitzung lief bei Redaktionsschluss noch. Heute geht es weiter – die Stabilität der Koalition scheint hier gewährleistet.
