Peter Kaiser fordert SPÖ-Grundsatzdebatte über Inhalte ein

Der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser fordert von seiner Partei eine Grundsatzdebatte über Inhalte. Das erklärte er am Sonntagabend gegenüber der APA. „Die Sozialdemokratie braucht eine radikale Grundbesinnung“, heißt es in einem Brief, den der stellvertretende Bundesparteivorsitzende am Sonntagnachmittag an die Vorstände von Bundes-SPÖ und Landesparteien geschickt hat.

„Ich habe genug von der Reduktion auf Personaldebatten“, sagte Kaiser, diese seien unnötig. Auf die Frage, ob Gerhard Zeiler als Nachfolger von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in Frage komme, ging er folgerichtig auch nicht ein. „Ich würde gerne über Inhalte reden.“ Es habe im letzten Kärntner Landesparteivorstand eine ausführliche Diskussion über die derzeitige Situation der Partei gegeben, mit vielen überlegenswerten Denkanstößen. „Diese habe ich in dem Brief zusammengefasst und am Sonntagnachmittag verschickt.“ Es sei keinesfalls eine Reaktion auf das Abschneiden der steirischen SPÖ bei der Landtagswahl gewesen.

Kaiser fordert von den Genossen mehr „politisches Selbstbewusstsein“ ein. Die Sozialdemokratie sei eine stolze Partei, die große Leistungen vollbracht habe. Um dies den Menschen wieder nahebringen zu können, brauche es einen „fundamental neuen Aufbruch“. Damit dieser erfolgreich sei und die Menschen von den neoliberalen Fesseln befreie, müsse man diese Revolution in den eigenen Reihen beginnen. Grundlegende Sanierungsarbeiten seien notwendig, so Kaiser.

Verwundert zeigte er sich darüber, dass sein Schreiben schon nach wenigen Stunden in die Medien gelangt sei. Er fordert auch eine neue Sprache für die SPÖ. Man müsse sich wieder verständlich machen können. Notwendig sei zudem eine bessere Koordination zwischen Bundespartei und Parlamentsklub sowie den Landesparteien und eine bessere Kommunikation. „Wenn Positionen, Maßnahmen, Forderungen unkoordiniert und nur mit dem Ziel, eine Schlagzeile zu produzieren, zur Überraschung der anderen Organe der SPÖ von der Parteizentrale über Medien transportiert werden, dann beraubt man die SPÖ ihrer eigentlich viel größeren Schlagkraft“, wird er im „Standard“ (Montag-Ausgabe) zitiert.