Steirischer SPÖ-LHStv. Schickhofer geht nach Wahlniederlage

Der steirische SPÖ-Chef zieht die Konsequenz aus dem schlechtesten Ergebnis bei Landtagswahlen in Steiermark. Schickhofer legt alle Funktionen zurück.

Schickhofer zieht sich zurück.
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Graz – Der steirische SPÖ-Vorsitzende Michael Schickhofer zieht die Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage am Sonntag bei der Landtagswahl – im vorläufigen Ergebnis war die SPÖ um rund 6 Prozentpunkte gefallen – und tritt zurück. Dies sagte Schickhofer am Montag in einer kurzfristigen Erklärung am Montag in der Grazer Burg. Er legt alle Funktionen in Bund und Land zurück.

Es sei klar, dass er als Spitzenkandidat der steirischen SPÖ die Verantwortung für das Minus habe. Er nehme zur Kenntnis, dass er mehr Unternehmer und Manager sei als Politiker. Er nehme auch kein Landtagsmandat an. Er werde seine Funktionen in der Landesregierung noch ordentlich abschließen. Er wünsche den Steirern, dass eine neue Regierung die Probleme gut anpacke und löse.

Ein Rücktritt war von Schickhofer selbst und steirischen SPÖ-Spitzenpolitikern am Wahlabend noch weitgehend ausgeschlossen worden, man hatte auf die am Montagnachmittag tagenden Gremien verwiesen. Die SPÖ ist am Sonntag auf das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in der Steiermark abgestürzt, die erste Position im Lande – vom früheren Parteichef Franz Voves 2005 erobert und 2010 sowie 2015 verteidigt - war damit deutlich an die wiedererstarkte ÖVP unter LH Hermann Schützenhöfer verloren.

Schickhofer hat nach eigenen Angaben SP-Parlamentarier Jörg Leichtfried gebeten, die Landespartei interimsmäßig zu übernehmen. Finanzlandesrat Anton Lang soll für die SPÖ die Regierungsverhandlungen in der Steiermark führen.

„Übernehme Verantwortung“

Schickhofer hat mit seinem Rücktritt das umgesetzt, was er vor der Wahl angekündigt hatte. „Ich bin ein Mensch, der Verantwortung nicht abschiebt, sondern Verantwortung übernimmt. Daher ist es klar, dass ich als Spitzenkandidat der Sozialdemokratie Verantwortung für dieses Ergebnis übernehme“, sagte Schickhofer in seiner Erklärung am Montag nach der Wahl.

Schickhofer hatte nach der Nationalratswahl am 29. September angekündigt, dass er natürlich die „Konsequenzen“ nach der Landtagswahl ziehen werde, sollte er dort ein Ergebnis wie auf Bundesebene (21,2 Prozent) einfahren. Die SPÖ hatte bei der gestrigen Landtagswahl laut Hochrechnungen nur rund 23 Prozent erreicht.

„Nach dem gestrigen Wahlergebnis musste ich eine Nacht darüber schlafen, es war mir wichtig mit meiner Familie, mit meiner Frau und den Kindern darüber zu reden, wie ich mein künftiges Leben gestalte“, so Schickhofer. Die Entscheidung sei schon gestern Abend gereift, aber er wollte unbedingt mit seiner Familie noch darüber reden.

Auf Spekulationen über seine Nachfolge ließ er sich nicht ein. Er werde heute um 11.00 Uhr seine Regierungsmannschaft und 13.00 Uhr die Gewerkschaft treffen. Um 15.00 Uhr tagen dann die SPÖ-Gremien. Schickhofer will bis zur Bildung einer neuer Landesregierung die Amtsgeschäfte führen.

Er habe seine Arbeit geliebt und seine Kraft gerne eingesetzt. „Es ist eine Geschenk für die Steiermark arbeiten zu dürfen. Aber ich nehme zur Kenntnis, dass ich mehr Unternehmer und Manager bin als klassischer Politiker.“ Nun beginne für ihn mit bald 40 Jahren ein „neuer Lebensweg“. Er werde jetzt mehr Zeitz für die Familie haben. Aber er bleibe ein aktives Parteimitglied und will sich auch bei Bedarf einbringen.

Er bedankte sich bei seinen Mitstreitern. „Ich bedanke mich für neun Jahre, der letzte Abschnitt war ein schwieriger.“ Er blickt aber auch auf Erfreuliches zurück: „Ich habe das eine oder andre Achterl mit Schützenhöfer in gemütlicher Atmosphäre genossen.“

Rendi-Wagner dankt Schickhofer

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wünschte Schickhofer für seinen neuen Lebensabschnitt „alles Gute“. Mit konsequenter und guter Arbeit sei es ihm gelungen, viele wichtige sozialdemokratische Meilensteine zum Wohl der steirischen Bevölkerung umzusetzen, erklärte sie in einer Aussendung.

Das Verhältnis zwischen Rendi-Wagner und Schickhofer galt nicht als friktionsfrei. Zuletzt hatte sich der steirische Vorsitzende sogar aus den Bundesgremien zurückgezogen. Nunmehr gab er nach dem schwächsten Ergebnis der SPÖ bei steirischen Landtagswahlen seinen Rücktritt bekannt. (APA)


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