Alles beim Alten: Die Grüne Mark ist wieder schwarz
Die Landtagswahl in der Steiermark ist geschlagen. SPÖ und FPÖ landeten mit schweren Verluste auf Platz 2 und 3 hinter der ÖVP – während die Grünen erstmals zweistellig wurden. Die KPÖ blieb, NEOS kamen in den Landtag.
Graz – Die Landtagswahl am Sonntag hat die alten Verhältnisse in der Steiermark wieder hergestellt: ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer holte sich triumphal den 2005 verlorenen Platz 1 von der SPÖ zurück - und somit ist die Grüne Mark wieder schwarz. SPÖ und FPÖ landeten mit schweren Verluste auf Platz 2 und 3 - während die Grünen erstmals zweistellig wurden. Die KPÖ blieb, NEOS kamen in den Landtag.
Den Landeshauptmann-Sessel hatte Schützenhöfer schon 2015 geschenkt bekommen – als Franz Voves zurücktrat, weil die SPÖ erstmals unter 30 Prozent fiel. Diesmal lief es für die steirische SPÖ mit Michael Schickhofer noch schlechter – und somit trat er am Montag zurück. Denn die Roten verloren diesmal auch Platz 2 und stürzten mit dem zweitgrößten Minus (6,27 Prozentpunkte) und dem größten Wählerschwund (fast 40 Prozent der 2015er-Wähler verabschiedeten sich) der Parteigeschichte noch tiefer ins historische Tief. Mit 23,02 Prozent konnte sie sich aber noch über der 20er-Marke halten.
Umgekehrt die ÖVP – die nicht nur vom Rückenwind der Bundespartei mit Sebastian Kurz profitierte, sondern auch vom Landeshauptmann-Bonus: Schützenhöfer schaffte (mit 7,60 Prozentpunkten) das zweitgrößte Plus der Parteigeschichte und kam mit 36,05 Prozent (dem zweit-schwächsten Ergebnis der Zweiten Republik) wieder deutlich aus dem 2015 erlittenen historischen Tief heraus.
Drittes großes Debakel für die FPÖ
Die FPÖ ereilte in der Steiermark das dritte große Debakel nach Nationalrats- und Vorarlberg-Wahl. Der ins Land heimgekehrte Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek wurde für Ibizagate, Spenden-und Liederbuchaffäre abgestraft – mit dem größten Minus der Parteigeschichte (9, 27 Prozentpunkte). 40 Prozent der früheren Wähler verabschiedete sich. Dass sich die FPÖ dennoch mit 17,49 Prozent auf Platz 3 und klar im Landtag hielt, verdankt sie dem „Polster“ aus 2015. Damals – in Zeiten des Ärgers über die „Reformpartner“ und der Flüchtlingskrise – konnte sie mit einem Rekordplus den Rekord von 26,76 Prozent feiern.
Damals waren SPÖ, ÖVP und FPÖ – mit Ergebnissen von 26,76 bis 29,29 Prozent – eng aneinandergerückt. Jetzt sind die Verhältnisse wieder sehr klar: Die ÖVP liegt um 13,03 Prozentpunkte vor der SPÖ (nur zweimal war es etwas mehr bisher) und um 18,56 Punkte vor der FPÖ.
Zweiter großer Wahlsieger neben der ÖVP waren wieder – wie bei der NR-Wahl und in Vorarlberg – die Grünen. Sie wurden in der Steiermark erstmals zweistellig, mit einem starken Plus von 5,40 Prozentpunkten. Aber ihre 12,08 Prozent reichen nicht für eine schwarz-grüne Koalition im Lande – wie sie in Vorarlberg soeben verlängert und im Bund gerade verhandelt wird.
63,46 Prozent: Wahlbeteiligung extrem niedrig
Und auch „kleine“ Wahlsieger gab es in der Steiermark: Die KPÖ konnte sich im Landtag (wo sie 2005 ihr Comeback hatten) halten und wurde sogar wieder (um 1,77 Prozentpunkte auf jetzt 5,99 Prozent stärker – und NEOS schafften im zweiten Anlauf mit 5,37 Prozent den Einzug. Beide Parteien holten sich das dafür nötige Grundmandat in Graz.
Verlierer bei der Landtagswahl war die Wahlbeteiligung: Erstmals nützten keine zwei Drittel der Steirer mehr ihr Wahlrecht. Mit 63,46 Prozent fiel die Beteiligung auch deutlich schwächer aus als bei der Nationalratswahl vor zwei Monaten. (APA)