EU-Parlament stimmt über von der Leyens Kommission ab

Am Mittwoch ist es in Straßburg endlich so weit: Das EU-Parlament stimmt über die EU-Kommission von Ursula von der Leyen ab. Damit das neue Kollegium mit einem Monat Verspätung am 1. Dezember antreten kann, ist eine einfache Mehrheit nötig. Diese wird von der Leyens Team, darunter Johannes Hahn als EU-Budgetkommissar, voraussichtlich erhalten. Ganz ausgestanden ist es aber noch nicht.

Für die neue EU-Kommission wollen die konservative Europäische Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberale stimmen. Zurückhaltung gegenüber dem Kollegium der gewählten EU-Kommissionschefin und deutschen CDU-Politikerin von der Leyen gibt es seitens der Grünen, Ablehnung seitens der FPÖ.

Der Wechsel hätte bereits am 1. November vollzogen werden sollen. Eine Verschiebung war jedoch notwendig geworden, nachdem für drei durch das EU-Parlament abgelehnte erstnominierte Kommissarsanwärter - Sylvie Goulard aus Frankreich, Laszlo Trocsanyi aus Ungarn und Rovana Plumb aus Rumänien - Ersatzkandidaten gefunden werden mussten. Auf einen Kommissar aus dem Noch-EU-Land Großbritannien wird weiter gewartet, die EU-Kommission hat bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen London eingeleitet.

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