Israel

Tausende Israeli demonstrierten für Noch-Regierungschef Netanyahu

Es war die erste Großkundgebung seit der Anklageerhebung gegen Netanyahu. Teilnehmer schwenkten israelische Fahnen und Plakate mit Aufschriften wie „Netanyahu, das Volk ist mit Dir“.
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Um eine möglichst hohe Teilnehmerzahl der Demonstration zu erreichen, brachte die Likud-Partei von Benjamin Netanyahu ihre Anhänger mit Bussen aus allen Teilen des Landes nach Tel Aviv.

Tel Aviv – Mehrere tausend Israeli sind am Dienstagabend in Tel Aviv auf die Straße gegangen, um ihre Unterstützung für den geschäftsführenden Regierungschef Benjamin Netanyahu zu demonstrieren. Bei der ersten derartigen Großkundgebung seit der Anklageerhebung gegen Netanyahu schwenkten die Teilnehmer israelische Fahnen und Plakate mit Aufschriften wie „Netanyahu, das Volk ist mit Dir“.

Um eine möglichst hohe Teilnehmerzahl zu erreichen, brachte Netanyahus Likud-Partei ihre Anhänger mit Bussen aus allen Teilen des Landes zu der Demonstration nach Tel Aviv.

Eine Anhängerin Netanyahus mit seinem Bild auf dem Handy.
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Betrug, Beschechlichkeit und Untreue vorgeworfen

Netanyahu ist der erste amtierende Regierungschef Israels, der unter Anklage steht. Ihm werden Betrug, Bestechlichkeit und Untreue vorgeworfen – im Amt bleiben will er trotzdem. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bezeichnet der 70-Jährige als politisch motiviert. Gemäß israelischem Recht können Minister zwar nicht im Amt verbleiben, wenn sie unter Anklage stehen – ein Regierungschef jedoch schon. Für ihn ist ein Rücktritt erst nach einer rechtskräftigen Verurteilung zwingend erforderlich.

Die Verkündung der Anklageerhebung gegen Netanyahu war in der vergangenen Woche mitten in das Ringen um eine Regierungsbildung in Israel geplatzt. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl im September waren sowohl Netanyahu als auch sein Kontrahent Benny Gantz von der Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß an der Regierungsbildung gescheitert.

Wenige Stunden vor der Verkündung der Anklageerhebung gegen Netanyahu hatte Präsident Reuven Rivlin deshalb erstmals in der Geschichte des Landes das Parlament mit der Suche nach einem mehrheitsfähigen Ministerpräsidenten beauftragt. Falls dem Parlament bis zum 11. Dezember keine Regierungsbildung gelingt, müsste Israel die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres abhalten. (APA/AFP)

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