Vor Abstimmung: Von der Leyen verspricht Führung mit Tempo
Am Mittwoch stimmt das EU-Parlament über die Kommission ab. Mit einer einfachen Mehrheit kann sie die Arbeit mit 1. Dezember aufnehmen. Im Vorfeld wirbt die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen um Unterstützung.
Straßburg – Am Mittwoch ist es in Straßburg endlich so weit: Das EU-Parlament stimmt über die EU-Kommission von Ursula von der Leyen ab. Damit das neue Kollegium mit einem Monat Verspätung am 1. Dezember antreten kann, ist eine einfache Mehrheit nötig. Diese wird von der Leyens Team, darunter Johannes Hahn als EU-Budgetkommissar, voraussichtlich erhalten. Ganz ausgestanden ist es aber noch nicht. Für die neue EU-Kommission wollen die konservative Europäische Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberale stimmen.
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versprach den Europäern im Vorfeld eine energische neue Führung. Bald werde würden die Bürger spüren, „dass Europa entschlossen Tempo macht, beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und auch mit neuen Vorschlägen kommt beim Dauerbrenner Migration“, erklärte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
Vor der Abstimmung über ihre neue Kommission am Mittwoch im Europaparlament bat sie die Abgeordneten um Unterstützung. „Wenn wir in Europa mit Großprojekten wie Klimaschutz und Digitalisierung vorankommen wollen, erfordert das Kompromissbereitschaft von allen Seiten“, betonte von der Leyen.
Von der Leyen ortet keine Bedenken über Rolle Deutschlands
Dass erstmals seit mehr als 50 Jahren wieder Deutschland die Spitze der EU-Kommission stellt, schürt aus von der Leyens Sicht keine Furcht vor Dominanz des größten und wirtschaftsstärksten EU-Mitgliedstaats. „Ich nehme nicht mehr wahr, dass Deutschland solche Befürchtungen auslöst“, sagte sie. „Alle Staats- und Regierungschefs haben mich gemeinsam nominiert. Ich verstehe mich als Europäerin.“
Die damalige deutsche Verteidigungsministerin war im Sommer von den EU-Staats- und Regierungschefs überraschend für das mächtige Brüsseler Amt vorgeschlagen worden – gegen den Willen des EU-Parlaments, das einen der Partei-Spitzenkandidaten zur Europawahl als Chef der EU-Kommission sehen wollte. Von der Leyen wurde nur äußerst knapp vom Parlament bestätigt.
Seit voriger Woche ist das Team komplett. Erhält es an diesem Mittwochmittag eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, kann die Kommission am Sonntag (1. Dezember) ihr Amt antreten. (TT.com, APA, dpa)
