Juncker und Tusk verabschieden sich aus ihren EU-Posten

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk verabschieden sich am Freitag aus ihren Ämtern. Tusk übergibt (gegen 11.00 Uhr) in einer Zeremonie die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Charles Michel. Juncker gibt mittags (12.30 Uhr) eine letzte Pressekonferenz in jetziger Funktion, bevor seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen übernimmt.

Offiziell ist der Amtsantritt der neuen Führung der Europäischen Union für den 1. Dezember vorgesehen, also für Sonntag. Von der Leyens Kommission hatte erst am Mittwoch die letzte Hürde im Europaparlament genommen und ist damit startklar. Michel war bereits im Sommer von den EU-Staats- und Regierungschefs bestimmt worden. Der 43-Jährige war bis vor kurzem belgischer Ministerpräsident.

Die Aufgabe des Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und die Gipfeltreffen der EU-Staaten zu koordinieren. Die Kommissionschefin führt ihrerseits die Brüsseler Exekutive der EU, die Gesetze vorschlägt und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwacht. Zusammen mit dem Präsidenten des Europaparlaments sind sie die höchsten Repräsentanten der EU.

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