Perus Oppositionsführerin Fujimori aus Gefängnis entlassen

Die peruanische Oppositionschefin Keiko Fujimori hat am Freitag nach 13-monatiger Untersuchungshaft das Gefängnis verlassen. Die 44-Jährige wurde vor der Haftanstalt in der Hauptstadt Lima von zahlreichen Anhängern und ihrem Ehemann, dem US-Bürger Mark Vito, begrüßt. Er war vor rund zwei Wochen vor dem Gefängnis in einen Hungerstreik getreten.

„Ich habe den schmerzlichsten Moment meines Lebens durchgemacht“, sagte Fujimori vor Journalisten. Die Entscheidung, sie freizulassen, habe einen „Prozess voller Missstände und Willkür korrigiert“. Fujimori droht nach wie vor ein Verfahren wegen der Korruptionsvorwürfe. Sie kündigte an, mit der Justiz zu kooperieren. Bevor sie über ihre weiteren Pläne entscheide, wolle sie Zeit mit ihrer Familie verbringen.

Das Oberste Gericht hatte vor wenigen Tagen mit knapper Mehrheit die Freilassung der Rechtspopulistin verfügt. Zugleich betonte Gerichtspräsident Ernesto Blume, dass die Entscheidung keine Vorwegnahme des noch ausstehenden Urteils zu den Korruptionsvorwürfen gegen Fujimori darstelle. Am 26. Jänner finden in Peru vorgezogene Parlamentswahlen statt.

Präsident Martin Vizcarra hatte den Kongress, in dem Fujimoris Partei die Mehrheit hielt, im Machtkampf mit der Opposition über seine Anti-Korruptionskampagne aufgelöst. Weil er sich in seinen Bemühungen gegen Günstlingswirtschaft und Mauscheleien von den Abgeordneten ausgebremst sah, setzte er für Jänner Neuwahlen an. Nach der Freilassung ihrer Vorsitzenden könnte die FP nun gestärkt in die Abstimmung gehen.

Die Vorsitzende der mächtigen rechtsgerichteten Partei Fuerza Popular (Volkskraft) befand sich seit dem 31. Oktober 2018 in Untersuchungshaft. Das Oberste Gericht hatte die Dauer der Untersuchungshaft für die einflussreiche Politikerin bereits im September von 36 auf 18 Monate halbiert. Fujimori soll in die weitverzweigte Korruptionsaffäre um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verwickelt sein. Die Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori soll für den Wahlkampf 2011 mehr als eine Million Dollar erhalten haben.

Odebrecht soll in zahlreichen Ländern Südamerikas Millionen von Dollar an Bestechungsgeldern gezahlt haben, um sich öffentliche Aufträge zu sichern. Die Ermittlungen gegen den brasilianischen Bauriesen begannen 2014 und förderten nach und nach ein ausgeklügeltes System zur Zahlung von Schmiergeldern an Politiker, Parteien, Staatsbedienstete und Manager zutage.

Keiko Fujimoris Vater hatte Peru von 1990 bis 2000 mit harter Hand regiert. 2007 wurde er der Bestechung, des mehrfachen Mordes, des Einsatzes von Todesschwadronen und anderer schwerer Menschenrechtsverbrechen für schuldig befunden und zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt.