Erneut vereinzelte Ausschreitungen in Hongkong

Eine Woche nach dem deutlichen Wahlerfolg der Demokratie-Bewegung ist es in Hongkong erneut zu vereinzelten Ausschreitungen gekommen. Wie die Zeitung „South China Morning Post“ berichtete, errichteten rund 200 Demonstranten am Samstagabend nach einem zunächst friedlichen Protest eine Straßenblockade. Zudem wurde der Eingang einer U-Bahn-Station in Brand gesteckt. Die Polizei setzte Tränengas ein.

Der Vorfall folgte auf eine Phase von annähernd zwei Wochen, in denen es rund um die Kommunalwahlen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion zu keinen neuen Zusammenstößen gekommen war. Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag hatte Hongkongs Demokratie-Bewegung einen überraschend deutlichen Sieg errungen. Das regierungsfreundliche Lager verlor die Kontrolle in 17 von 18 Bezirksräten.

Trotz ihrer Wahlschlappe machte Hongkongs umstrittene Regierungschefin Carrie Lam danach keine Zugeständnisse an die Protestbewegung. Die 62-Jährige kündigte nur an, den Dialog mit dem Volk fortsetzen zu wollen. Dafür müsse es aber weiter friedlich sein. Auf die Forderungen ihrer Kritiker und des demokratischen Lagers ging Lam nicht ein. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Proteste deshalb fortsetzen werden. Die Protestbewegung fordert unter anderem den Rücktritt von Carrie Lam, freie Wahlen und eine unabhängige Untersuchung in Polizeigewalt bei den Protesten.

Auch für Sonntag waren neue Demonstrationen angekündigt. Eine davon war in der Nähe der Polytechnischen Universität geplant. Auf dem Campus der Hochschule war es vor zwei Wochen zu schweren Zusammenstößen gekommen. Über Tage belagerte die Polizei danach das Gelände, auf dem sich Dutzende Demonstranten versteckten. Die Blockade der Polizei endete am Freitag. Seit Beginn der Proteste vor fast sechs Monaten wurden annähernd 6.000 Demonstranten festgenommen.

Zigtausende Menschen gehen seit mehr als fünf Monaten auf die Straßen, weil sie einen wachsenden Einfluss Chinas befürchten und ihre Rechte in Gefahr sehen. Die ehemalige britische Kronkolonie hat seit 1997 den Status einer Sonderverwaltungszone. Dadurch haben die Bürger mehr Rechte als Festland-Chinesen.