Koalitionsverhandlungen: ÖVP-Grün zwischen Tempo und abbremsen

Diese Woche sind intensive Verhandlungen angesagt. Morgen wird der Reigen mit einem Treffen der Steuerungsgruppe eröffnet.

© APA

Von Michael Sprenger

Wien –Vor zwei Monaten wurde ein neuer Nationalrat gewählt. Die ÖVP und die Grünen sind seit Wochen dabei, in Verhandlungen zu klären, ob sie es sind, die eine neue Bundesregierung bilden werden.

Noch ist offen, ob es zu einem Abschluss kommt. „Ergebnisoffen wird verhandelt“, wie beide Seiten nicht müde werden zu erklären. Trotzdem soll es in den kommenden Tagen eine Art Vorentscheidung geben.

Am Freitag lieferten die 33 Fachgruppen ihre Ergebnisse ab. Diese wurden über das Wochenende von ÖVP und Grünen überprüft und analysiert. Heute Nachmittag treffen sich die beiden Steuerungsgruppen. Gemeinsam werden die Ergebnisse bewertet. Wo gibt es Einigkeit, wo überwiegt der Dissens?

Die Dissenspunkte will man dann entweder an die Fachgruppen zurückdelegieren oder in der Steuerungsgruppe weiterverhandeln. Heikle Dissenspunkte können oder müssen auch in einem Vieraugengespräch der beiden Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) diskutiert werden.

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Jedenfalls will man in den kommenden Tagen auf allen Ebenen verhandeln. Kurz und Kogler haben vorsorglich schon ihre Terminkalender freiräumen lassen. Am kommenden Wochenende soll dann schon eine erste wichtige Entscheidung getroffen werden. Gehen die Koalitionsverhandlungen ins Finale oder wird es vor Weihnachten eben keine Angelobung geben?

Die ÖVP-Seite ist jedenfalls gewillt, aufs Tempo zu drücken. Die Grünen hingegen wollen sich nicht treiben lassen. Es gebe noch genügend Dissenspunkte in für die Grünen zentralen Fragen. Die ÖVP stellt mehr die Konsenspunkte dar.

Eine Regierung bis zum Heiligen Abend wäre für den oberösterreichischen Grünen-Landesrat Rudi Anschober, der bei den Koalitionsverhandlungen eine Hauptgruppe leitet, ein „kleines Weihnachtswunder“. Auch wenn in seinem Bereich Europa, Integration, Migration und Sicherheit eine „gute Gesprächskultur“ herrsche, sei man mit dem türkisen Gegenüber teilweise „sehr beachtlich weit auseinander“.

Aus seiner Sicht sei es jedenfalls zu früh, um zu sagen, „ob es sich ausgeht“ mit Türkis-Grün.

Wo konkret sich in den Verhandlungen Probleme bzw. Schnittmengen herausgestellt haben, wollen aber weder ÖVP noch Grüne kundtun.


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