Neue EU-Spitze trat offiziell Ämter an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben am Sonntag offiziell ihr Amt angetreten. Bei einer Veranstaltung zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Reformvertrags von Lissabon in Brüssel bezeichnete von der Leyen am Sonntag die EU-Spitzen als „Wächter“ der Verträge und als „Hüter des Geists von Lissabon“.

Von der Leyen und Michel traten am Sonntag einen Monat später als ursprünglich geplant ihr Amt an, weil das Europaparlament zeitweise einige Kandidaten für Kommissarsposten blockiert hatte. Bei der Feierstunde hob die EU-Kommissionspräsidentin Fortschritte in der europäischen Einigung hervor. Vor zehn Jahren hätten ihre Vorgänger noch darüber diskutiert, ob Europa eine Fahne oder eine Hymne brauche. „Aber in diesen zehn Jahren sind Millionen Menschen auf die Straße gegangen und haben die Europaflagge geschwenkt“, sagte von der Leyen. Es sei die Aufgabe der neue Führung, die EU noch stärker zu machen.

Bei dem Termin waren auch EU-Parlamentspräsident David Sassoli und die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, anwesend. Sassoli rief die europäischen Institutionen auf, die Versprechen der vergangenen Monate zu erfüllen. „Es ist jetzt Zeit zu handeln. Das Parlament ist bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um Europa weiter aufzubauen“, sagte er nach Angaben seines Büros. „Vom Kampf gegen den Klimawandel bis zu Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten - die Europäer wollen sehen, dass wir entschlossen handeln.“

Der Lissabon-Vertrag war am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er hat die EU weitreichend verändert. Durch ihn wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben. Gleichzeitig schaffte der Lissabon-Vertrag die Möglichkeit des EU-Austritts, den Großbritannien mit dem Brexit nun nutzt.

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