Kogler über Verhandlungen: „Für Österreich ist es gut, wenn es gelingt“

ÖVP-Obmann Kurz spricht von „entscheidenden Wochen“ in Koalitions-verhandlungen. Für Grünen-Chef Kogler gibt es noch „große Brocken“.

Grünen-Chef Werner Kogler.
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Von Michael Sprenger

Wien –Die beiden Partei-obleute Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) beherrschen ihr Fach. Seit ihre beiden Parteien sich nach längerem Sondieren entschlossen haben, exklusive Verhandlungen aufzunehmen, um eine neue Regierung zu bilden, wiederholen sie das immer gleiche Prozedere. Wenn sie der Meinung sind, man müsse der Öffentlichkeit wieder einen Zwischenstand der Verhandlungen mitteilen, geben sie sich freundlich, beantworten Fragen und sagen dabei wenig.

Auch gestern war es nicht anders. Vielleicht mit dem einen Unterschied: Die Erwartungshaltung wurde nach oben geschraubt. Die Aussagen beider Chefverhandler wirkten ein wenig zugespitzt. Aus dem Munde des künftigen Kanzlers hörte sich das so an: Die kommenden Wochen seien „sicherlich eine sehr entscheidende Phase“. Um der Dramatik willen fügte er hinzu, es warteten in den Verhandlungen „Wochen der Entscheidung“. Kurz will wissen, ob es sich mit den Grünen ausgeht, deshalb ist für ihn „Tempo wichtig, aber Qualität wichtiger“. Während seiner Stellungnahme nach der gestrigen Verhandlung der beiden Steuerungsgruppen wurde Kurz von seinem Team flankiert.

Wenige Minuten später kam es dann am selben Ort, also in der Sala Terrena des Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse, zum Auftritt des Grünen-Chefs. Auch er wurde von seinem Team begleitet. Und was sagte Kogler? Ebenso wenig wie vor ihm Kurz. Für ihn komme „Qualität vor Geschwindigkeit“. Und ja, in einigen Bereichen „wurden stabile Brücken gebaut“, andernorts gibt es noch „große Brocken“. Über welche thematischen Gräben die Brücken führen sollen und wo die Brocken den Weg blockieren, wollte er aber nicht sagen.

Also musste man sich, um etwas über bestehenden Dissens zwischen ÖVP und Grünen zu erfahren, ein wenig über die Seite annähern. Kogler sagte, es überrasche wohl nicht, dass den Grünen ein „umfassender Klimaschutz“ wichtig sei. Denn schließlich wolle man, dass Österreich hier eine Art „Vorreiterrolle“ übernehme.

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz.
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Der ÖVP-Obmann machte seinerseits klar, dass die Ziele seiner Politik, für die er auch gewählt wurde, aufrechtbleiben. Konkret sprach er dabei Standort- und Steuerpolitik sowie Migration an.

Das Einvernehmen sei jedenfalls auf beiden Seiten gut. „Beide Seiten verhandeln ehrlich“, ergänzte Kogler.

Und wie lange wird noch verhandelt? Da flüchtete man ins Unkonkrete. Aber Kurz machte auch klar, dass es vor zwei Jahren, in den Verhandlungen mit der FPÖ, leichter war, eine Einigung zu erzielen. Das weiß wohl auch die grüne Seite. Trotzdem meint Kogler: „Mein Gott, ich glaube, für Österreich ist es gut, wenn es gelingt.“

Ab heute wird jedenfalls intensiv weiterverhandelt. Am Mittwoch treffen sich Kogler und Kurz wieder zu einem Vieraugengespräch. Und am kommenden Wochenende könnte man mitunter schon mehr sagen. Vielleicht nicht, ob es zu einem positiven Abschluss kommt, aber ob es realistisch ist, wie lange es noch dauert, notwendige Brücken zu errichten.


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