Spannung am SPD-Parteitag vor Chefwahl

Die deutschen Sozialdemokraten haben ihren mit Spannung erwarteten Parteitag begonnen. Die etwa 600 Delegierten werden an diesem Freitag in Berlin eine neue Parteispitze wählen und den Kurs der SPD in der Regierungskoalition mit den Christdemokraten bestimmen.

Die scheidende Parteichefin Malu Dreyer warb zur Eröffnung des Parteitags dafür, Einigkeit zu zeigen. Zugleich betonte sie die Erfolge der SPD in der Großen Koalition. Darauf sei sie „mächtig stolz“. Vor allem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sei für den Erfolg der SPD verantwortlich.

Scholz war beim Mitgliederentscheid zum SPD-Vorsitz mit seiner Partnerin Klara Geywitz den GroKo-Kritikern Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterlegen. Die linke Bundestagsabgeordnete und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister sollten am Freitag offiziell zu neuen Parteichefs gewählt worden.

Ein Leitantrag des Vorstands befasst sich mit der künftigen Aufstellung der SPD in der Großen Koalition. Ein in der Partei heftig diskutierter Ausstieg aus der GroKo wird darin nicht empfohlen. Stattdessen werden Forderungen dazu aufgestellt, was die SPD künftig gegenüber der CDU/CSU erreichen will. Die Gegner des Bündnisses wollen aber eine Abstimmung über ein Ende der Koalition erreichen.

Auch bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden könnte es ein Duell zwischen Kritiker und Befürworter der GroKo geben. Der Chef der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, und Arbeitsminister Hubertus Heil wollen im Kampf um den dritten Vizeposten gegeneinander antreten.

Bisher ist eine Reduzierung der Vizeposten von sechs auf drei geplant. Der Parteitag könnte sich aber auch für vier Stellvertreter entscheiden.


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