Künftige SPD-Chefin will Großer Koalition noch Chance geben

Der Parteitag der deutschen Sozialdemokraten in Berlin hat den Weg für die Wahl der designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze freigemacht. Die künftige SPD-Chefin Saskia Esken will der Fortsetzung der Großen Koalition noch eine Chance geben.

Der Leitantrag für den Parteitag ermögliche, „in allem Respekt und auf anständigem Niveau“ mit der Union über einen Fortbestand zu verhandeln. Sie sei aber skeptisch, darin habe sich ihre Meinung nicht geändert, so Esken.

„Mit diesem Leitantrag wird der Koalition eine realistische Chance auf Fortsetzung gegeben - nicht mehr und auch nicht weniger“, sagte Esken. Mit dem Leitantrag sollen die Delegierten die Parteispitze beauftragen, mit der Union über einen höheren Mindestlohn, mehr Investitionen und stärkeren Klimaschutz zu verhandeln.

Esken will den Niedriglohnsektor austrocknen. „Ich will schwedische Verhältnisse auf dem deutschen Arbeitsmarkt“, sagt die Bundestagsabgeordnete. Sie warb für sich als Vertreterin der einfachen Leute. „Ich habe nicht vergessen, wo ich herkomme.“

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Die SPD hatte zuvor ihre Satzung geändert, um auch ein Duo an der Parteispitze möglich zu machen. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit wurde deutlich erreicht, es gab nur wenige Gegenstimmen der Delegierten. Demnach soll es einen oder eine Vorsitzende oder zwei gleichberechtigte Vorsitzende geben, davon eine Frau.

Generalsekretär Lars Klingbeil hatte eindringlich dafür geworben, dass es normal sein müsse, dass Männer und Frauen gleichberechtigt die Partei führten. Danach wollten sich Esken und Walter-Borjans den Delegierten zur Wahl stellen. Sie hatten einen Mitgliederentscheid der SPD gewonnen, doch müssen sie noch vom Parteitag gewählt werden. Nach der Satzungsänderung ist eine Doppelspitze künftig eine Option, aber keine Pflicht.


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