Vertragspartner loten Rettungschancen für Iran-Atomdeal aus

Unter dem Eindruck des fortschreitenden Teilausstiegs des Irans aus der internationalen Atomvereinbarung haben sich am Freitag die verbliebenen Partner des Abkommens getroffen. Zu der regulären Sitzung der Gemeinsamen Kommission kamen unter Vorsitz der EU hochrangige Diplomaten aus Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran zu Mittag in Wien zusammen.

Es geht darum auszuloten, ob das Atomabkommen von 2015 noch zu retten ist. Die Vereinbarung sollte die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern, ihr aber Zugang zu den Weltmärkten eröffnen.

Durch den Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump und ihre Sanktionen gegen den Iran steht die Vereinbarung vor dem Scheitern. Die mit dem Abkommen verbundene Hoffnung Teherans auf ein Ende der wirtschaftlichen Isolation hat sich bisher nicht erfüllt. Die Islamische Republik hat daraufhin nach einer einjährigen Wartezeit in mehreren Schritten gegen Teile der Vereinbarung demonstrativ verstoßen, um den Druck auf die restlichen Partner zu erhöhen.

Dazu gehört unter anderem ein Überschreiten der Menge an erlaubtem angereicherten Uran. Der Iran droht damit, im Jänner den Teilausstieg mit einen weiteren Schritt fortzusetzen, sollten sich keine Fortschritte abzeichnen.

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