Türkei: Rückzug aus Syrien erst nach Friedenslösung

Die Türkei wird ihre Truppe aus dem Norden Syriens nach Aussage von Außenminister Mevlüt Cavusoglu erst nach einer politischen Lösung des Konflikts in ihrem Nachbarland zurückziehen. Andernfalls würden entweder „Terroristen“ das Machtvakuum füllen, oder das syrische Regime würde wieder die Kontrolle übernehmen, sagte Cavusoglu bei einer Mittelmeerkonferenz am Freitag in Rom.

Im letzteren Fall würden syrische Flüchtlinge aus Angst nicht zurückkehren. „Wir treten mehr als jeder andere für die territoriale Integrität Syriens ein“, sagte Cavusoglu. Die Türkei besetze kein syrisches Territorium, sondern bekämpfe Terroristen. Zu diesen zählte er sowohl die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) als auch die kurdischen Organisationen YPG und PKK. „Es gibt keinen Unterschied“, sagte er.

Cavusoglu kündigte eine Konferenz zur Rückkehr von Syrien-Flüchtlingen gemeinsam mit dem Irak, Jordanien und dem Libanon an, ohne ein Datum zu nennen. „Es muss eine freiwillige, sichere und würdige Rückkehr sein“, betonte er. Wenn die syrische Regierung die Grenzgebiete zur Türkei übernehme, werde kein Flüchtling sicher und ohne Angst heimkehren. „Wenn eine politische Lösung erreicht ist, können wir diese Gebiete ohne weiteres an den syrischen Staat übergeben“, sagte er. Den USA warf Cavusoglu vor, „terroristische Organisationen, die mich angreifen“ unterstützt zu haben.

Cavusoglu verteidigte zudem den Kauf russischer Luftabwehrsysteme. Westliche Partner hätten der Türkei keine verkaufen wollen. „Ich wollte bei unseren Alliierten kaufen, sie wollten uns keine geben“, sagte Cavusoglu. „Aus rein technischen Gründen haben wir die Luftverteidigung von jemand anderem gekauft“, sagte Cavusoglu und verwies darauf, dass die Türkei nicht alle Waffentypen selbst herstellen könne.

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