Nordkorea erteilt atomarer Abrüstung eine klare Absage

Die Aussichten auf eine atomare Abrüstung Nordkoreas trüben sich weiter ein. Das Thema Denuklearisierung sei in den Verhandlungen mit den USA nicht mehr auf dem Tisch, erklärte der nordkoreanische UNO-Botschafter Kim Song am Samstag. Es seien derzeit auch keine ausführlichen Gespräche mit den USA erforderlich.

Der von den USA geforderte nachhaltige und substanzielle Dialog sei nur ein Trick, um Zeit zu gewinnen, damit das Thema in die innenpolitische US-Agenda passe. Kim spielt damit auf die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um seine Wiederwahl Ende 2020 an.

Trump selbst äußerte sich zurückhaltend. Er glaube nicht, dass sich der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un in die Wahl einmischen wolle. „Er weiß, dass ich vor einer Wahl stehe. Ich glaube nicht, dass er sich da einmischen will, aber wir werden sehen“, sagte Trump. Das Verhältnis zu Nordkorea sei sehr gut, aber es gebe ohne Frage auch Anfeindungen.

Der Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen ist Dreh- und Angelpunkt der im Vorjahr von Trump gegen Widerstände im eigenen Beraterteam begonnenen Verhandlungen mit Kim. Der US-Präsident hofft, Nordkorea mit einer Aufhebung von Sanktionen und Wirtschaftshilfe zum Verzicht auf Atomwaffen bewegen zu können.

Bei dem weltweit mit Spannung verfolgten ersten Gipfel hatten sich Trump und Kim Mitte 2018 in Singapur erstmals persönlich getroffen und danach erklärt, sie hätten einen Abbau aller strategischen Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel vereinbart. Schon bald aber kamen Zweifel auf, ob die Pläne auch umgesetzt werden. Ein zweiter Gipfel im Februar 2019 wurde dann vorzeitig abgebrochen.

Trump hatte dies mit Kims Forderung nach Aufhebung der US-Sanktionen begründet und erklärt, ohne ausreichende Zugeständnisse Kims könne er dies nicht zusichern. Im Juni trafen sich beide dann in der Entmilitarisierten Zone zwischen den beiden koreanischen Staaten. Dabei vereinbarten sie, die Beratungen wiederzubeleben.

Zu einem in Aussicht gestellten dritten Gipfel ist es bisher nicht gekommen. Vielmehr hatte Nordkorea im Oktober in Schweden die Verhandlungen kurz nach ihrer Wiederaufnahme abgebrochen und im November erklärt, man erwarte von den USA bis zum Jahresende Bewegung. Das Zeitfenster für eine Normalisierung der Beziehungen werde enger.


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