Parlament in Israel stimmte in erster Lesung für Neuwahlen

Einstimmig hat sich das israelische Parlament für die dritten Neuwahlen binnen eines Jahres ausgesprochen.

Netanyahu-Rivale Benny Gantz erscheint im Parlament.
© AFP

Jerusalem – Das Parlament in Israel hat am Mittwoch in erster Lesung für Neuwahlen gestimmt. Einstimmig votierten die Abgeordneten dafür, Anfang März einen neuen Wahltermin anzusetzen – es wäre die dritte Parlamentswahl in Israel binnen eines Jahres. Die Entscheidung für Neuwahlen muss noch in zwei weiteren Abstimmungen vom Parlament abgesegnet werden.

Am Mittwoch endet die Frist, innerhalb derer die dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden konnte. Schon zweimal wurde in diesem Jahr in Israel ein neues Parlament gewählt, wegen einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Lager gelang jedoch keine Regierungsbildung.

Bemühungen um die Bildung einer Großen Koalition zwischen Blau-Weiß und dem rechtskonservativen Likud des Regierungschefs Benjamin Netanyahu waren nach der Wahl am 17. September immer wieder gescheitert. Netanyahu bestand darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten.

Sein Herausforderer Benny Gantz hatte sich jedoch zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte ein Bündnis mit Netanyahu als Regierungschef auch wegen der Korruptionsvorwürfe ab. Das Justizministerium hatte im vergangenen Monat mitgeteilt, Netanyahu solle in drei Fällen angeklagt werden, wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit. (APA, AFP)

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.


Kommentieren


Schlagworte