UNO kann Schuld Irans an Angriff auf Saudis nicht bestätigen
Die Vereinten Nationen sind nicht in der Lage, die Verwicklung des Iran in die Drohnen- und Raketenangriffe auf zwei saudi-arabische Ölanlagen im September zu bestätigen. Die UNO könne „nicht unabhängig bestätigen, dass die bei diesen Angriffen benutzten Marschflugkörper und unbemannten Flugzeuge iranischer Herkunft waren“, so UNO-Generalsekretär António Guterres in einem Bericht.
Die UNO-Ermittler hätten zwar Zugang zu den Überresten der bei den Angriffen verwendeten Waffen erhalten, heißt es in dem Bericht zum iranischen Atomprogramm, eine Bestätigung sei aber nicht möglich. Eine Untersuchung des Angriffs dauere an und ein Bericht dazu werde dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt, sobald er fertig sei, erklärte Guterres. Bei den koordinierten Angriffen waren zahlreiche Raketen und Drohnen in zwei der wichtigsten Ölanlagen Saudi-Arabiens eingeschlagen.
Zu den beispiellosen Attacken, die vorübergehend die Ölproduktion des Königreichs um die Hälfte einbrechen ließen, bekannten sich die jemenitischen Houthi-Rebellen. Saudi-Arabien, die USA und mehrere europäische Länder machten aber den Iran dafür verantwortlich. Zwar hegen auch Experten Zweifel, dass die Houthi-Rebellen zu solch einem komplexen Angriff fähig sind. Doch wurden bisher keine eindeutigen Beweise für die Schuld des Iran vorgelegt.
Die US-Regierung verhängte unterdessen kurz nach dem jüngsten Gefangenenaustausch mit Teheran weitere Sanktionen gegen iranische Firmen und Personen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Mittwoch in Washington, es werde unter anderem ein iranisches Schifffahrtsnetzwerk mit Strafmaßnahmen belegt, das für die iranischen Revolutionsgarden Waffen in den Jemen geschmuggelt haben soll. Die USA haben die Revolutionsgarden, eine Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte, als ausländische Terrororganisation eingestuft.
Außerdem gebe es Sanktionen gegen drei Handelsvertreter der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air in den Vereinigten Arabischen Emiraten und in Hongkong, hieß es weiter. Die Airline steht bereits seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA. Seit Jahren drängt die US-Regierung Verbündete, Mahan Air den Flugbetrieb zu untersagen.
Die USA und der Iran sind seit langem in einen schweren politischen Konflikt verwickelt. Washington setzt den Iran mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck, um das Land zu einem Kurswechsel mit Blick auf sein Atomprogramm zu zwingen - was Teheran jedoch ablehnt. Die Amerikaner beschuldigen die Iraner auch, Terrorismus im Nahen Osten zu fördern. In den vergangenen Monaten stand der Konflikt zwischen beiden Ländern mehrfach kurz vor einer militärischen Eskalation.
Inmitten ihrer heftigen Spannungen hatten beide Staaten am Wochenende zwei Gefangene ausgetauscht: einen im Iran inhaftierten amerikanischen Historiker gegen einen in den USA festgesetzten iranischen Biomediziner. Pompeo sagte, die USA bemühten sich um die Freilassung weiterer im Iran zu Unrecht inhaftierter Amerikaner. Die US-Regierung werde aber kein Geld zahlen oder Sanktionen lockern. Solange der Iran sein Verhalten nicht ändere, werde die US-Regierung ihren Kurs „maximalen Drucks“ fortsetzen.