Nigel Farage warnt vor „Soft-Brexit“

Nigel Farage, Gründer der Brexit-Partei und Verfechter eines klaren und übergangslosen Schnitts zwischen Großbritannien und der Europäischen Union, warnt vor einem „Soft-Brexit“. Farage hatte für die Wahl in 275 der 650 Wahlkreise Kandidaten aufgestellt, gewann aber keinen einzigen Sitz. Premierminister Boris Johnson wollte kommende Woche über eine Kabinettsumbildung entscheiden.

Zwei Tage nach dem haushohen Sieg von Johnson bei der Parlamentswahl schrieb Farage am Samstag im „Daily Telegraph“, das halbe Kabinett bestehe aus Ministern, die für einen Verbleib Großbritanniens in der EU gewesen seien. Zudem stehe Johnson unter großem Druck aus dem Ausland. Gleichzeitig hätten die Brexit-Partei und konservative Abgeordnete, die für einen harten Schnitt geworben haben, nun kaum noch Einfluss.

„Fragen über das künftige Format des Brexits und Großbritanniens Rolle in der Welt liegen nun allein in der Hand von Boris Johnson“, schrieb Farage. „Mit einem halben Kabinett aus Leuten, die für den Verbleib in der EU gestimmt hatten, und erheblichem globalem Druck könnte er versucht sein, sich für den einfachen Weg eines „Soft-Brexits“ einzusetzen.“

„Egal, was in den nächsten Monaten passiert, ich werde sicherstellen, dass ich dranbleibe“, schrieb Farage. „Wenn der Brexit nicht durchgezogen wird, wie Johnson versprochen hat, werden wir wieder Druck machen müssen.“

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Als strahlender Wahlsieger ließ sich Johnson am Samstag im Norden Englands feiern lassen. Die Konservativen hatten bei der Parlamentswahl am Donnerstag in den ehemaligen Bergarbeiter- und Industrieregionen Wahlkreise gewonnen, die seit Menschengedenken in den Händen der Arbeiterpartei Labour gewesen waren. Deren Chef Jeremy Corbyn kam unter wachsenden Druck, Verantwortung für die schwerste Niederlage seit mehr als 80 Jahren zu übernehmen und zurückzutreten.

Johnson sprach in Sedgefield rund 400 Kilometer nördlich von London, in einem Cricketclub vor mehreren Dutzend Anhängern. Es war der einstige Wahlkreis von Labour-Premier Tony Blair, der an die Konservativen gefallen war. „Ihr habt die politische Landkarte verändert“, rief Johnson. Er versprach wie im Wahlkampf Investitionen in Infrastruktur, in Schulbildung und moderne Technologie. Er stellte Freihäfen und Freihandel in Aussicht.

Die abgewählte Labour-Abgeordnete Anna Turley sagte dem Radiosender BBC Radio 4, in ihrem Wahlkreis sei Corbyn das größte Problem gewesen. Leute, die ihr Leben lang Labour gewählt haben, hätten gesagt: „Ich kann einfach nicht dafür stimmen, dass der Mann Premierminister wird.“

Im Streit um ein neues Unabhängigkeitsreferendum in Schottland sind die Regierungen in London und Edinburgh auf Kollisionskurs. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon kündigte einen formellen Antrag auf ein neues Referendum an; Johnson machte seine Ablehnung in einem Telefongespräch mit Sturgeon deutlich.

Die Schottische Nationalpartei (SNP) hatte bei der Parlamentswahl deutlich zugelegt. Sie gewann 48 der 59 Sitze in Schottland. Das sei ein neues Mandat für ein Referendum, sagte Sturgeon am Wahlabend. Sie braucht dafür grünes Licht aus London. Es gehe nicht darum, Erlaubnis einzuholen, sagte sie. Sie mache lediglich das demokratische Recht der Schotten geltend, über ihre eigene Zukunft zu bestimmen.


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