China gibt Hongkongs Regierungschefin Rückendeckung

Nach monatelangen Protesten in Hongkong hat Chinas Präsident Xi Jinping der Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam den Rücken gestärkt. Sie lege anerkennenswerten Mut an den Tag, indem sie die Finanzmetropole in „außergewöhnlichen Zeiten“ regiere, sagte Xi am Montag vor einem Treffen hinter verschlossenen Türen mit Lam in Peking.

Er unterstütze auch die Polizei, die das Gesetz in der Stadt durchsetze, so der chinesische Präsident, dessen Aussagen vom Hongkonger Fernsehen übertragen wurden. Zuvor hatte Lam, die regelmäßig nach Peking reist, den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang getroffen. Dieser erklärte, Hongkong habe das Dilemma, das der Wirtschaft der Stadt nach den monatelangen teils gewaltsamen Protesten drohe, noch nicht abgewendet.

In Hongkongs Medien gab es Spekulationen, Lam könnte bei ihrem Treffen mit Xi frische Anweisungen zum Umgang mit der Krise und womöglich für eine Kabinettsumbildung erhalten. Bei einem Treffen Anfang November in Shanghai hatte Xi Lam sein Vertrauen ausgesprochen.

In Hongkong kam es in der Nacht zum Montag erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein. Seit Monaten protestieren teils hunderttausende Menschen gegen einen wachsenden Einfluss Chinas in der Sonderverwaltungszone. Dabei kam es wiederholt auch zu schwerer Gewalt. Die Demonstranten werfen der Regierung in Hongkong eine zu große Nähe zur Führung in Peking vor und befürchten eine Beschneidung der Bürgerrechte.

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