Strache-Konflikt: Partei laut Mölzer Mitschuld an Eskalation

Der frühere EU-Abgeordnete Andreas Mölzer gibt der FPÖ-Führung eine Mitschuld an der Eskalation des Konflikts um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache. „Es hat sicher von der Parteiführung ein paar Fehlentscheidungen gegeben“, sagte Mölzer im APA-Interview mit Blick auf die Bemühungen, Strache von einer Annahme des EU-Mandats abzubringen.

„Meines Erachtens hätte er das EU-Mandat nehmen sollen mit 40.000 Vorzugsstimmen und wär mit (dem ehemaligen italienischen Premier und jetzigen Europaabgeordneten Silvio) Berlusconi gemeinsam in der Versenkung im EU-Parlament verschwunden“, sagte Mölzer. Die Lage hätte sich dann beruhigen können. Doch statt das zu tun, habe man einen „Deal“ mit Straches Frau Philippa gemacht. „Das ist dann alles daneben gelaufen.“

Mölzer gab gleichwohl Strache die Hauptschuld an der jetzigen Situation. Während Straches „Strafakt immer dicker wird“, würde dessen Chance auf ein politisches Comeback „immer kleiner“. Als „peinlich“ für den Ex-Parteichef bezeichnete Mölzer eine mögliche Kooperation mit der von FPÖ-Dissidenten gegründeten DAÖ. Dabei handle es sich um eine „Würstelsiedertruppe“, der er „überhaupt keine Chance“ gebe.

„Nicht raten“ könne er der FPÖ, in die Regierung einzutreten, sagte Mölzer. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Neuauflage von Schwarz-Blau nach der Nationalratswahl 2002, was „ein Fiasko für die Partei“ gewesen sei. Nicht ausgeschlossen sei aber eine Regierungsbeteiligung „nach einer Konsolidierungsphase, oder dass man eine Minderheitsregierung stützen könnte, die unter Umständen wichtige Inhalte der FPÖ transportiert, die auch personell gewisse Vertrauensleute positionieren könnte“.

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Positiv sieht Mölzer, dass die FPÖ „von der charismatischen Parteiführung eines medial hochgepushten Parteichefs abgeht“ hin zu einer „sachpolitisch orientierten kollegialen Führung“. Konkret nannte er neben Parteichef Norbert Hofer und Klubchef Herbert Kickl auch den oberösterreichischen Landeschef Manfred Haimbuchner. Mölzer räumte ein, dass es dabei auch „Reibereien“ und „Zielkonflikte“ geben könnte. So könnte der eine in die Regierung wollen, während der andere - „das weiß ich vom Kickl definitiv: Er will nicht“ - für pointierte Oppositionspolitik sei. Dann sei die Frage, wie man solche Konflikte „abhandelt“, ob dies etwa auch „persönlich“ gemacht werde und man jemanden demontieren wolle. „Im Moment sehe ich das Problem für die FPÖ nicht, weil das Überleben oder Wiederbeleben so im Mittelpunkt steht“, so Mölzer.

Existenzielle Sorgen um die FPÖ macht sich Mölzer nicht. Im Gegensatz zu früheren Krisen habe die Partei nämlich heute eine wesentlich stärkere Stammwählerschaft von „plus, minus 15 Prozent“. „Es ist eine relativ fixe Stammwählerschaft, die die Partei auch über Krisen hinwegträgt.“ Das Wichtigste sei aber, „dass die Problemlagen, für die diese Partei gewählt wird“, weiter bestehen werden, nannte Mölzer die Themen Erhaltung der Identität, Grenzschutz, Zuwanderungskritik, Sicherheit und Familie. „Deswegen glaube ich schon, dass die FPÖ Bestand haben wird.“


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