Koalitions-Verhandlungen laufen rund um Weihnachten weiter

Die Bemühungen um eine neue Regierung gehen am Wochenende und wohl auch rund um Weihnachten weiter. Die Verhandler treffen einander wie zuletzt in unterschiedlichen Konstellationen und arbeiten intensiv an einem gemeinsamen Koalitionspakt zwischen ÖVP und Grünen. Dass die frohe Botschaft einer fertigen Regierung noch vor Weihnachten verkündet wird, ist unwahrscheinlich - aber nicht ausgeschlossen.

„Stimmung gut“, hieß es am Freitag von den Grünen in Bezug auf die Verhandlungen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler würden sich derzeit fast täglich zu Vier-Augen-Gesprächen verabreden. Die Treffen seien sehr flexibel gehalten, die Terminkalender seien dafür freigeräumt worden, wurde mitgeteilt.

Das Wochenende vor Weihnachten nutzen die einzelnen Gruppen und die Chefverhandler für intensive Gespräche, bevor dann zumindest für drei Tage (24./25./26. Dezember) eine kurze Weihnachtspause eingelegt werden soll. Gleich nach den Feiertagen geht es mit frischem Elan in die nächsten Verhandlungen. Eine Einigung vor Weihnachten gilt als unwahrscheinlich, wurde aber auch nicht dezidiert ausgeschlossen. Wahrscheinlicher stellt sich derzeit jedoch dar, dass es zwischen Weihnachten und Silvester zu einem Durchbruch in den Verhandlungen kommen könnte.

Dem Vernehmen nach ist es eher die ÖVP von Obmann Kurz, die aufs Tempo drückt und auf einen raschen Abschluss der Verhandlungen drängt. Bei den Grünen ist man - ganz nach dem Leitsatz „Qualität vor Geschwindigkeit“ des Vorsitzenden Kogler - etwas zurückhaltender.

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Dazu kommt, dass eine Einigung bei den Grünen auf jeden Fall vom Bundeskongress abgesegnet werden müsste. Das Organ besteht aus einer Delegation der Landesorganisationen und allen Abgeordneten der Grünen auf Landes-, Bundes- und Europaebene - zusammen fast 300 Personen. Im Normalfall braucht der Bundeskongress laut Statut mehrere Wochen Vorlaufzeit, in dringenden Fällen jedoch nur eine Woche.

Sollte tatsächlich vor Weihnachten ein Durchbruch in den Verhandlungen erzielt und verkündet werden, könnte der Bundeskongress noch vor dem Jahreswechsel tagen und die türkis-grüne Einigung durchwinken. Kurz darauf wäre dann theoretisch schon eine Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen möglich - erwartungsgemäß Anfang Jänner. Über eine Ressortaufteilung zwischen ÖVP und Grünen sowie die Besetzung von Ministerposten ist aus den Verhandlungen bisher allerdings nichts nach außen gedrungen.


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