Grünen-Chef Kogler: „Ich gehe nicht davon aus, dass es scheitert“
ÖVP-Obmann Kurz und Grünen-Chef Kogler glauben, bis Mitte Jänner handelseins zu sein. Und Kurz schließt koalitionsfreien Raum nicht aus.
Von Karin Leitner
Wien –Sie treten getrennt voneinander auf. Nach dreitägiger Weihnachtspause – und vor der ersten Zusammenkunft danach. Zuerst schildert ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, flankiert von seinem Team, den Stand bei den Koalitionsverhandlungen. Dann sagt Grünen-Chef Werner Kogler, flankiert von seiner Truppe, wie die Dinge stehen. Wird es einen Bund der beiden Parteien geben? Oder kann ein solcher noch an der einen oder anderen Sache scheitern? „Das hoffe ich nicht. Und ich gehe auch nicht davon aus“, sagt Kogler.
Kurz sieht das ebenfalls so. Er sei „sehr optimistisch“, dass es „Anfang bis Mitte Jänner“ einen koalitionären Pakt gibt – „auch wenn wir noch viel Arbeit vor uns haben. Wir sind in der entscheidenden Phase angelangt.“
Kogler sagt, dass vor den Feiertagen inhaltlich einiges „weitergegangen“ sei – „aber auch noch nicht überall“.
Wo es sich – ob der grundsätzlich unterschiedlichen Positionen der beiden Parteien – noch spießt, tut weder der eine noch der andere kund. Auch zur Verteilung der Ressorts und dazu, wer ein Ministeramt bekommen soll, äußern sie sich nicht. Auf Fragen dazu gibt es die Antwort, die es von bisher allen Koalitionsverhandlern gegeben hat: Erst nach dem Inhaltlichen gehe es um das Personelle.
Sollen in einem Regierungsprogramm die Vorhaben nur grob fixiert werden? Oder detailliert? „Es wird nicht bei Überschriften bleiben. Das erachte ich als zu wenig“, sagt Kurz. Auch bei seinem Bündnis mit den Freiheitlichen sei mehr verankert worden.
Werden sich die beiden Parteien auch einen gewissen Spielraum lassen – in Form eines koalitionsfreien Raums im Parlament? Das schließt Kurz nicht aus: Das könnte „da und dort“ sinnvoll sein. Die Grünen wollen das nicht. Kogler hat bereits im November wissen lassen, dass ein koalitionsfreier Raum für ihn nicht infrage kommt.
Auch wenn der ÖVP- und der Grün-Frontmann handelseins sind, ist die Koalition nicht besiegelt. Kogler muss ein Abkommen parteiintern absegnen lassen; nicht von einem kleinen Gremium, sondern von einem mit fast 300 Leuten. Auf einem Bundeskongress haben das Regierungsprogramm und die Ministerliste gutgeheißen zu werden. Grün-Verhandler gehen davon aus, dass das geschehen wird. Einmal mehr heißt es, dass man das eine oder andere den Delegierten nicht präsentieren werde, wenn man nicht sicher sei, dass sie es goutieren.