Koalition: Grüne verschicken Einladung zu Bundeskongress

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und Grünen biegen in die Zielgerade ein. Wie die APA erfuhr, erging am Samstag am späten Abend nach einem Beschluss des Bundesvorstandes der Grünen die Einladung zu einem Bundeskongress an die Delegierten. Das Treffen soll am kommenden Samstag, den 4. Jänner, in Salzburg stattfinden.

Die Einladung ist ein Indikator dafür, dass der Regierungspakt mit der ÖVP zur Zufriedenheit der Verhandler um Werner Kogler schon fast fertig ausverhandelt sein dürfte. Der Bundeskongress mit seinen mehr als 270 Delegierten, das höchste Gremium der Partei, muss diesem seinen Segen geben. Wenn die Grünen nun mit sieben Tagen Vorlauf einladen, geht die Parteispitze also wohl von einer Annahme aus.

Weitere Details zu Zeitplan, Verhandlungsinhalten oder Personalia wurden nicht genannt. Am Sonntag soll es mehr Informationen geben. Klar ist jedenfalls, dass aufseiten der Grünen am Tag vor dem Bundeskongress (also am 3. Jänner) noch der erweiterte Bundesvorstand, in dem auch die Länder vertreten sind, dem Übereinkommen und der grünen Regierungsriege seinen Segen geben muss.

Nach Informationen der APA könnten Kogler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz - der sich mit solchen Parteiformalia nicht abgeben muss, seinen Vorstand aber zumindest informieren will - den Vertrag nach letzten Gesprächsrunden am 2. Jänner vorstellen. Nach dem Dreikönigstag wäre dann etwa am 7. Jänner die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen möglich.


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