Keine Unterzeichnung von Waffenruhe-Abkommen in Moskau

Der abtrünnige libysche General Khalifa Haftar hat Moskau verlassen, ohne das Abkommen über die seit Sonntag geltende Waffenruhe in Libyen zu unterzeichnen. Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums sagte am Dienstag, Haftar sei bereits abgereist. Der Chef der international anerkannten libyschen Einheitsregierung, Fayez al-Sarraj, hatte die Vereinbarung bereits am Montag unterschrieben.

Der General, der einen Großteil des Ostens und Südens von Libyen kontrolliert, hatte sich am Montagabend Bedenkzeit bis Dienstagfrüh erbeten, um über die Unterzeichnung des Abkommens zu entscheiden. Zuvor hatten die libyschen Konfliktparteien unter Vermittlung Russlands und der Türkei sieben Stunden lang in Moskau über die Modalitäten der Waffenruhe verhandelt. Direkt getroffen hatten sich Sarraj und Haftar dabei nach Angaben des Vorsitzenden des Parlaments in Tripolis, Khaled al-Meshri, jedoch nicht.

Mit dem Abkommen sollen die seit neun Monaten andauernden Kämpfe zwischen den Truppen der Einheitsregierung und des abtrünnigen Generals vor den Toren der libyschen Hauptstadt eingestellt werden. Die Vereinbarung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sieht eine zeitlich „unbegrenzte Einstellung der Kampfhandlungen“ in Libyen vor. Zudem sollen die Konfliktparteien die sichere Verteilung humanitärer Hilfsgüter ermöglichen.

Haftar führt seit April eine Offensive auf Tripolis, wo die Einheitsregierung ihren Sitz hat. Diese ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar wird in dem Konflikt offenbar von Russland unterstützt, was die Regierung in Moskau aber bestreitet. Die Türkei unterstützt die Regierung in Tripolis und hat nach eigenen Angaben mit der Entsendung von Truppen nach Libyen begonnen.


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