Lawrow hofft auf Libyen-Gipfel mit allen Parteien in Berlin

Russland hofft, dass Vertreter der Konfliktparteien im Bürgerkriegsland Libyen zu einem Gipfel nach Berlin reisen werden. Nur dann könne sichergestellt werden, dass sie auch alle bei dem Treffen vereinbarten Entscheidungen akzeptieren, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge bei einem Indien-Besuch in Neu Delhi. „Das ist ein wichtiger Punkt.“

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für diesen Sonntag zu dem Libyen-Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs eingeladen. Eine Einladung ging nach Angaben der Regierung auch an den Ministerpräsidenten der international anerkannten Regierung Libyens, Fayez al-Sarraj, und seinen wichtigsten Gegner, den abtrünnigen General Khalifa Haftar. Dessen Truppen beherrschen mit Unterstützung verbündeter Milizen weite Teile des Bürgerkriegslandes. Kurz vor der Einladung Merkels waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Haftar verließ Moskau, um zwei Tage lang mit Verbündeten die Vereinbarung über eine Waffenruhe zu prüfen.

Lawrow bewertete die Moskauer Gespräche als einen Beitrag, um den Gipfel in Berlin vorzubereiten. Merkel hatte sich am Dienstag vorsichtig optimistisch gezeigt, dass es in Berlin Fortschritte hin zu einer Verhandlungslösung für das Bürgerkriegsland geben könnte. Die Libyen-Konferenz solle dazu dienen, dass sich alle Seiten verpflichteten, „das sowieso schon bestehende Waffenembargo, das in flagranti permanent verletzt wird, nunmehr einzuhalten“ und damit einer politischen Lösung den Weg zu öffnen, sagte Merkel.

Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die international anerkannte Regierung von Sarraj. Russland stärkt - wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) - Haftar. Er begann 2019 eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis.

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