Ukrainischer Regierungschef Gontscharuk bietet Rücktritt an

Nach dem Bekanntwerden abfälliger Bemerkungen über Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der ukrainische Ministerpräsident Alexej Gontscharuk seinen Rücktritt angeboten. Um jeden Zweifel an seinem Respekt gegenüber dem Präsidenten auszuräumen, habe er diesem sein Demissionsschreiben übermittelt, schrieb Gontscharuk am Freitag auf Facebook. Unklar blieb zunächst, ob Selenskyj den Rücktritt annimmt.

Zuvor war ein Tonmitschnitt bekannt geworden, in dem Gontscharuk laut Medienberichten bei einem Treffen zwischen Ministern und Vertretern der Zentralbank die Notwendigkeit betont, Selenskyj wirtschaftliche Zusammenhänge mit sehr einfachen Worten zu erklären - der Präsident habe lediglich ein „primitives“ Verständnis von Wirtschaft und „Nebel im Kopf“. Selenskyj ist ein Politik-Neuling, bis zu seinem überraschenden Wahlsieg im vergangenen Jahr war der 41-Jährige als Fernsehkomiker tätig.

In dem Schreiben beteuerte Gontscharuk nun, dass unter dem Präsidenten viel erreicht worden sei. „Er ist für mich ein Beispiel an Offenheit und Transparenz.“ Er habe sein Amt vor knapp fünf Monaten angetreten, um „das Programm des Präsidenten umzusetzen“. Gontscharuk erklärte, die Gesprächsaufzeichnung erwecke „künstlich den Eindruck, dass mein Team und ich den Präsidenten nicht respektieren. Das ist nicht wahr.“

Das Präsidialamt in Kiew bestätigte Gontscharuks Rücktrittsgesuch und erklärte, dieses werde „geprüft“. Formell ist es Sache des Parlaments, den Rücktritt des Regierungschefs anzunehmen. Selenskyj verfügt dort über die absolute Mehrheit.

Laut der Nachrichten-Website „Dscherkalo Tyjnia“ ist damit zu rechnen, dass Selenskyj den Rücktritt ablehnt. Ein Sprecher des Präsidenten lehnte jede Stellungnahme zu der Frage ab. Der Politikwissenschaftler Wolodymyr Fesenko schrieb, möglicherweise werde der Staatschef den Ministerpräsidenten lediglich rügen und ihm eine zweite Chance geben. Der Politikexperte Timothy Ash erklärte, es wäre ein „sehr negatives Signal gegenüber den Reformern“, sollte Selenskyj den Regierungschef nur deshalb entlassen, weil dieser bei einem Treffen hinter geschlossenen Türen „gesagt hat, was er denkt“.

Der 35-jährige Jurist Gontscharuk hat sein Amt erst im August vergangenen Jahres angetreten. Er gilt als Vertreter liberaler Wirtschaftsreformen. Gontscharuk leitete mehrere Jahre lang eine Einrichtung zur Wirtschaftsförderung, bevor er nach Selenskyjs Amtsantritt im vergangenen Mai zunächst stellvertretender Chef des Präsidialamts und schließlich Ministerpräsident wurde.