Iran ruft EU im Atomstreit zu Fairness

Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani hat die Europäer aufgefordert, im Atomstreit „fair“ zu bleiben, und gleichzeitig vor Gegenmaßnahmen gewarnt. „Falls sich die EU im Atomstreit unverhältnismäßig verhält, werden wir verhältnismäßig darauf reagieren“, sagte Larijani am Sonntag nach Angaben der staatliche Nachrichtenagentur IRNA. Dies solle keine Drohung, aber eine deutliche Ansage sein.

Das Problem im Atomstreit sei nicht der Iran, sondern die USA mit ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen und der Verhängung von Sanktionen gegen den Iran. „Daher wäre es für EU besser, fair zu bleiben und sich nicht von den USA demütigen zu lassen“, so Larijani. Der Parlamentspräsident reagierte damit auf die Einleitung der Schlichtung zur Rettung des Atomabkommens durch Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Eine der iranischen Reaktionen könnte seinen Angaben zufolge eine „neue Entscheidung“ im Zusammenhang mit Irans Zusammenarbeit mir der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sein. In dem Fall könnte die UNO-Behörde ihre Kontrollen der iranischen Atomanlagen nicht fortsetzen. „Dieser Plan ist im Parlament bereits vorbereitet“, sagte Larijani.

Die EU solle auch nicht vergessen, dass der Iran sich sogar nach dem Ausstieg der USA und den drakonischen Sanktionen weiterhin an die Auflagen des Wiener Atomabkommens von 2015 gehalten hatte. Die neuen Entwicklungen gebe es lediglich wegen der immer noch nicht vertragsgerechten Umsetzung des Atomdeals.

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Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten jüngst einen Schlichtungsmechanismus aktiviert und dies mit zunehmenden Regelverstößen des Irans begründet. Das Atomabkommen soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung unmöglich machen. Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump ordnete im Mai 2018 einen einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen an und ließ den Iran wieder mit harten Sanktionen belegen. Dennoch hielt sich Teheran ein weiteres Jahr an die Vereinbarung. Zuletzt hat sich der Iran aber schrittweise von Auflagen des Atomdeals entfernt, unter anderem bezüglich der vereinbarten Obergrenze bei der Urananreicherung.


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