Überwachung am Recyclinghof in Arzl im Pitztal
Die Gemeinde Arzl im Pitztal hadert mit Müllsündern und Datenschutz.
Von Thomas Parth
Arzl i. P. – Unlängst wurde beim Recyclinghof in Arzl eine Videoüberwachungskamera installiert. Zwei potenzielle Müllsünder wurden prompt gefilmt. Allein die rechtlichen Voraussetzungen fehlen (noch).
BM Josef Knabl zeigt auf, dass die verrechnete Sperrmüllmenge deutlich von der tatsächlich vorhandenen Menge abgewichen war und dass dies der Grund für das Anbringen der Kamera gewesen sei. Da zufällig beim Sportplatz im Ortsteil Wald eine mit Bewegungsmelder ausgestattete Kamera frei geworden sei, habe man diese kurzerhand am Recyclinghof montiert. Dass die Überwachung wichtig sei, habe sich dann relativ rasch herausgestellt. So sei man einem Müllentsorger an einem Wochenende auf die Spur gekommen. Eine weitere Person stehe als „Müllwühler“ in Verdacht. Wie GR Patrick Hager anmerkt, müsse das Überwachungsinstrument bei der Datenschutzbehörde angemeldet sein, und darüber hinaus sollte gewährleistet werden, dass die Mitarbeiter am Recyclinghof nicht „ausspioniert“ werden. „Mir ist es wichtig, dass die Gemeinde die elektronische Überwachung ordnungsgemäß sicherstellt und anmeldet“, stellt GR Hager klar. Er werde sich darüber bei der nächsten Gemeinderatssitzung kommende Woche in Kenntnis setzen lassen. „Weil wir in Arzl bereits einschlägige Vorkommnisse hatten, glaube ich mit Sicherheit, dass wir eine Bewilligung für eine Videoüberwachung bekommen werden. Meiner Meinung nach hätte das vor der Installierung geschehen müssen“, präzisiert Hager.
Gemeindeamtsmitarbeiter Daniel Neururer sieht indes die Montage des Überwachungsgerätes als „Schnellschuss“, ohne jedoch die Effektivität in Frage zu stellen: „Wir sind aktuell dabei, eine gesetzeskonforme Situation herzustellen, und sind mit der Datenschutzbehörde in Kontakt. Die Müll-Fehlmengen haben sich allerdings deutlich reduziert.“ Die Kamera filmt und speichert Daten, die zu einem späteren Zeitpunkt wieder gelöscht werden. „Wir wollen niemandem etwas Böses“, beteuert indes BM Josef Knabl. Und Vize-BM Andreas Huter will dem Datenschutz jedenfalls Rechnung tragen und kann sich ein „Abkleben“ der Kamera vorstellen, bis das Okay von der Datenschutzbehörde vorliegt.